Bundestagswahl 2021

Ich will, dass wir gut durch die Krise kommen und kraftvoll durchstarten können – und Wir stehen an diesem Wochenende vor einem historischen Moment: als Sozialdemokratische Partei Deutschlands können wir den nächsten Bundeskanzler stellen. Wir sind diesem Ziel sehr nahe, aber wir haben es noch nicht erreicht. Denn was zählt sind die Stimmen, die bis Sonntag abgegeben werden.

20 Jahre lang (1969-1974/1974-1982/1998-2005) haben Bundeskanzler der SPD die Nachkriegsgeschichte Deutschlands wesentlich geprägt. Der Vorwurf, wir hätten in der Nachkriegsgeschichte mit unseren Entscheidungen „immer auf der falschen Seite der Geschichte gestanden“, steht im Raum.

Gehen Sie wählen! Wir sind davon überzeugt, dass Sie dann schon „das Richtige“ ankreuzen werden.

Ganztagsbetreuung für Grundschüler kommt

07.09.2021

Heute ist ein guter Tag für Familien! Wir schaffen jetzt endlich einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule. Damit schließen wir eine Betreuungslücke, die nach der Kita für viele Familien wieder aufklafft, wenn die Kinder eingeschult werden. Ab August 2026 wird jedes Kind der ersten Klasse Anspruch darauf haben, ganztägig gefördert zu werden. Bund und Länder werden gemeinsam mehr als fünf Milliarden Euro in die Hand nehmen, um Plätze zu sanieren oder neue Plätze auszubauen.

Diese Entscheidung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Bildungsgerechtigkeit und einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote sorgen dafür, dass alle Kinder, unabhängig von dem Haushalt, aus dem sie stammen, bessere Chancen erhalten.

Die Ganztagsbetreuung stellt auch einen ersten Schritt in Richtung der von Olaf Scholz und der SPD geforderten Kindergrundsicherung dar. Diese sieht vor, dass neben einem existenzsichernden, automatisch ausgezahlten Kindergeld, auch die soziale Infrastruktur für Kinder und Jugendliche ausgebaut wird. Ein Ganztagsangebot für Schulkinder ist neben guten und beitragsfreien Kitas sowie freier Fahrt in Bus und Bahn ein wichtiger Baustein.

Wir sind auch in Zukunft gern schuld an einer Politik, die das Leben der Mehrheit der Bevölkerung in unserem Land verbessert.

Guten Morgen aus Bordesholm.

Gestern Abend war das erste „Triell“ der drei Kanzlerkandidat(inn)en.

In der ersten Blitzumfrage danach sahen die Demoskopen Olaf Scholz als klaren Gewinner vor Annalena Baerbock und weit vor Armin Laschet.

Unaufgeregt, beherrscht und souverän ließ sich der Kanzlerkandidat der SPD nicht provozieren und warb für unser Zukunftsprogramm vom sozialverträglichen ökologischen Umbau der Industriegesellschaft, über den solidarischen Sozialstaat mit guter Arbeit und sicherer Rente bis hin zum Respekt als Leitmotiv einer Gesellschaft, die wir Sozialdemokraten zusammenhalten wollen.

Armin Laschet war wohl von seinen Beratern auf Angriff getrimmt worden und schimpfte wie ein Rohrspatz auf die eigene Bundesregierung mit seiner Kanzlerin Angela Merkel an der Spitze.

[…]

Annalena Baerbock verstand sich durchaus sympathisch und temperamentvoll zu behaupten, insbesondere vor dem Hintergrund einer herablassend altväterlichen Behandlung ihrerseits durch Herrn Laschet, allerdings blieb auch sie oftmals sehr vage.

Insgesamt ein unterhaltsamer Abend, was die journalistische Performance angeht mit zu engem Korsett und Luft nach oben für die beiden noch folgenden Trielle.

Für unseren Wahlkampf jedenfalls war das eher Rückenwind, da sich die Trends fortzusetzen scheinen.

Quelle: Eine Stellungnahme von Ralf Stegner am 30.08.2021

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  …gestern im Bundestag
  Der Bundestag hat am Mittwoch, 4. Dezember 2024, über die Energieversorgung in Deutschland beraten. Dazu lagen den Abgeordneten mehrere Anträge der AfD-Fraktion vor, die den Rückbau abgeschalteter Kernkraftwerke (20/13231), einen Neuanfang mit Kernenergie (20/13230) und den Beitritt der Bundesrepublik zur europäischen Nuklearallianz (20/11146) betreffen. Die Ausschüsse für nukleare Sicherheit und für Energie hatten dazu Beschlussempfehlungen (20/13991, 20/13742, 20/11601) vorgelegt. Gegen den Willen der Antragsteller überwies das Parlament die Anträge zurück an die Ausschüsse. Robin hat… …gestern im Bundestag weiterlesen
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  „Alte Apotheke“ in Peckelsheim fällt
  Mancher mag sich denken: „Das ich das noch erleben darf“. Die „Alte Apotheke“ wird nun abgerissen. Nach vielen Jahren mit zum Teil auch sehr emotional geführten „hin und her“ eine sehr gute Nachricht für die Stadt Willebadessen und ganz besonders für Peckelsheim. Unsere Bemühungen für die Stadtentwicklung sind dadurch einen weiten Schritt vorangekommen. Dazu unser Bürgermeister Norbert Hofnagel in einem Statement: „Vielen Dank an die Bauaufsicht des Kreises Höxter.… „Alte Apotheke“ in Peckelsheim fällt weiterlesen