Frohe Weihnachten

Beitragsautor Von Ralf
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 2025
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Aktuelles

Schutz vor der Schuldenspirale
von SPD-Bundestagsfraktion am 17. April 2026 um 10:25
Der Bundestag hat am 17. April für besseren Verbraucherschutz bei Kreditverträgen gesorgt. Verbraucherkreditverträge müssen an die Vorgaben für Immobiliendarlehen angepasst werden. Dadurch werden Menschen davor geschützt, in eine Schuldenspirale zu geraten.
Hoffnung auf demokratischen Aufbruch in Europa
von SPD-Bundestagsfraktion am 16. April 2026 um 15:01
Der Wahlsieg von Péter Magyar in Ungarn ist ein deutliches Signal gegen Korruption, Autoritarismus und Rechtspopulismus. Für Europa eröffnet sich damit die Chance auf einen neuen Kurs der Zusammenarbeit, der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wieder stärkt. Jetzt kommt es für Metin Hakverdi darauf an, dieses Zeitfenster zu nutzen und Ungarn den Weg zurück in die konstruktive europäische Mitte zu erleichtern.
Preisverleihung Otto-Wels-Preis
von SPD-Bundestagsfraktion am 16. April 2026 um 14:01
Am 22. April 2026 verleiht die SPD-Bundestagsfraktion bereits zum 11. Mal den Otto-Wels-Preis für Demokratie – in diesem Jahr unter dem Motto: #MachDenUnterschied: Haltung zeigen! Mit dem Preis würdigen wir junge Menschen zwischen 14 und 20 Jahren, die sich mit Mut, Kreativität und Haltung für eine gerechte, offene und solidarische Gesellschaft engagieren – genau jene Werte, für die Otto Wels einst im Reichstag aufgestanden ist.
Schnelle Entlastung und klare Regeln gegen Abzocke
von SPD-Bundestagsfraktion am 16. April 2026 um 13:06
Die SPD-Bundestagsfraktion will die Menschen in der Energiekrise schnell und spürbar entlasten. Mit niedrigeren Spritpreisen, einer steuerfreien Entlastungsprämie und einer geplanten Einkommensteuerreform soll das Leben bezahlbarer werden. Zugleich gilt: Maßlose Krisenprofite dürfen nicht auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher gehen.
Wir entlasten dauerhaft kleine und mittlere Einkommen
von SPD-Bundestagsfraktion am 14. April 2026 um 07:02
Wir werden noch in diesem Jahr eine große Reform der Einkommensteuer beschließen. Um diese zu finanzieren, müssen sehr hohe Einkommen und Vermögen stärker in die Verantwortung genommen werden, sagt Wiebke Esdar.

Thema

Schnelle Entlastung und klare Regeln gegen Abzocke
von SPD-Bundestagsfraktion am 16. April 2026 um 13:06
Die SPD-Bundestagsfraktion will die Menschen in der Energiekrise schnell und spürbar entlasten. Mit niedrigeren Spritpreisen, einer steuerfreien Entlastungsprämie und einer geplanten Einkommensteuerreform soll das Leben bezahlbarer werden. Zugleich gilt: Maßlose Krisenprofite dürfen nicht auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher gehen.
Klare Linie der Koalition: Entlastung, faire Regeln, mehr Gerechtigkeit
von SPD-Bundestagsfraktion am 13. April 2026 um 10:39
Die Koalition sorgt für spürbare Entlastung und stärkt die Gerechtigkeit vor allem für kleine und mittlere Einkommen, sagt Frauke Heiligenstadt.
Die konkreten Maßnahmen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sind richtig
von SPD-Bundestagsfraktion am 13. April 2026 um 10:19
Der Koalitionsausschuss hat wichtige Entscheidungen getroffen, um die Auswirkungen der Iran-Krise auf die Preise abzufedern. Die befristete Senkung der Energiesteuer entlastet zielgerichtet Pendlerinnen und Pendler und Unternehmen. Gleichzeitig stärken wir Arbeitnehmende mit einer steuerfreien Entlastungsprämie und schärfen das Kartellrecht weiter, um die Preisbildung der Mineralölkonzerne zu kontrollieren. Wir werden die getroffenen Entscheidungen jetzt so schnell wie möglich im Parlament umsetzen, sagt Armand Zorn.
Wir werden mit geeigneten Maßnahmen gegensteuern
von SPD-Bundestagsfraktion am 1. April 2026 um 13:09
Dass die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute ihre Frühjahrsprognose für das Wirtschaftswachstum nun von 1,3 auf 0,6 Prozent für das Jahr 2026 gesenkt haben, war zu erwarten. Wir verfolgen die Entwicklungen auch in der Task Force der Koalitionsfraktionen weiter eng und werden gegensteuern, um Verbraucher:innen vor hohen Preisen zu schützen und sie zu entlasten., sagt Armand Zorn.
Preischaos an den Tankstellen beenden – Verbraucher:innen schützen
von SPD-Bundestagsfraktion am 1. April 2026 um 05:40
Wir beenden das Preischaos an den Tankstellen. Seit 1. April können Tankstellen die Preise nur noch einmal am Tag erhöhen, um 12:00 Uhr. Preissenkungen bleiben jederzeit möglich.

NRWSPD NRWSPD - die SPD in Nordrhein-Westfalen

»Grünes Licht für Industriestrompreis ist ein wichtiges Signal für NRW«
von NRWSPD am 16. April 2026 um 15:08
Die EU-Kommission hat die Pläne der Bundesregierung für einen Industriestrompreis am heutigen Donnerstag gebilligt. Achim Post, NRWSPD-Vorsitzender, zur EU-Genehmigung.
»Berufstätige Familien profitieren von vereinbarten Entlastungen«
von NRWSPD am 13. April 2026 um 15:11
Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des Koalitionsausschusses am Wochenende (11. und 12.04.2026) auf Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie verschiedene Reformvorhaben geeinigt. Jochen Ott, designierter Spitzenkandidat der NRWSPD für die Landtagswahl 2027, zu den Ergebnissen.
Frederick Cordes: »Wüst duckt sich weg, während im Ministerium Menschen unter Druck zusammenbrechen«
von NRWSPD am 20. März 2026 um 16:16
In der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am 20.03.2026 hat die SPD-Fraktion Ministerpräsident Wüst aufgefordert, zu den schwerwiegenden Anschuldigungen gegen Landesministerin Ina Scharrenbach Stellung zu beziehen, die in einer Spiegel-Recherche am 19.03.2026 veröffentlich wurden. Der Ministerpräsident verzichtete darauf, das Wort zu ergreifen. Frederick Cordes, Generalsekretär der NRWSPD dazu.
Frederick Cordes: »Erklärung der Ministerin entkräftet die Vorwürfe nicht«
von NRWSPD am 19. März 2026 um 16:05
Frederick Cordes zur veröffentlichten Stellungnahme von Ministerin Scharrenbach
Frederick Cordes: »Vorwürfe zeichnen ein erschütterndes Bild über die Zustände im Ministerium«
von NRWSPD am 19. März 2026 um 11:48
Frederick Cordes zu den Spiegel-Enthüllungen zu Machtmissbrauchvorwürfen im Scharrenbach-Ministerium

Pressemitteilungen

Aufruf am internationalen Denkmaltag zum nationalen und internationalen Kulturschutz
von SPD-Bundestagsfraktion am 17. April 2026 um 22:00
Jährlich am 18. April findet der Internationale Denkmaltag statt. Er soll auf die wichtige Arbeit aufmerksam machen, die für die Erhaltung von Kulturdenkmälern notwendig ist. Dabei geht es auch um den nationalen und internationalen Schutz von Kulturgütern wie Denkmäler bei Kriegen, bewaffneten Konflikten oder Katastrophen, sagt Franziska Kersten.
Krebsüberlebende dürfen nicht länger benachteiligt werden
von SPD-Bundestagsfraktion am 16. April 2026 um 22:00
Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung heute auf, ein gesetzliches Recht auf Vergessenwerden für Krebsüberlebende einzuführen. Mit einem Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, der im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie verabschiedet wird, soll sichergestellt werden, dass eine überstandene Krebserkrankung nach Ablauf medizinisch begründeter Fristen nicht mehr bei Kredit- oder Versicherungsverträgen offengelegt werden muss. Frankreich, Belgien und Spanien haben vergleichbare Regelungen bereits eingeführt.
Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie: Wir schützen Verbraucher:innen besser vor Überschuldung
von SPD-Bundestagsfraktion am 16. April 2026 um 22:00
Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Umsetzung der neuen EU-Verbraucherkreditrichtlinie beschlossen. Damit werden unter anderem die Regeln für die Kreditwürdigkeitsprüfung verschärft und erstmals „Buy now, pay later“-Modelle reguliert, um Verbraucherinnen und Verbraucher vor Überschuldung zu schützen. Deutlich verbessert wird der Datenschutz bei der Erstellung von Bonitätsscores. In einem Entschließungsantrag fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung außerdem dazu auf, eine gesetzliche Regelung zum Recht auf Vergessenwerden für ehemals an Krebs erkrankte Menschen zu erarbeiten.
An den Rechten von Menschen mit Behinderungen darf nicht gespart werden
von SPD-Bundestagsfraktion am 15. April 2026 um 22:00
Die aktuell in den Medien kursierende Streichliste für die Behinderten- sowie Kinder- und Jugendhilfe ist inakzeptabel. Wer bei Teilhabe und Jugendhilfe spart, spart am falschen Ende: Diese Unterstützung ist für viele Menschen unverzichtbar, sagen Jasmina Hostert, Annika Klose und Heike Heubach.
Koloniale Amnesie überwinden – Verantwortung jetzt wahrnehmen
von SPD-Bundestagsfraktion am 15. April 2026 um 22:00
30 Jahre dauerte die deutsche Kolonialgeschichte, deren Aufarbeitung in Anerkennung historischen Unrechts Teil unserer Erinnerungskultur werden soll. In einem Fachgespräch hat die SPD-Bundestagsfraktion mit Expert*innen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft über konkrete Erfolge wie die gemeinsamen Leitlinien von Bund, Ländern und Kommunen zur Rückgabe kolonialen Raubguts (2025) und die Einrichtung des Koordinierungsrats im März 2026 gesprochen sowie gleichzeitig vor politischen Rückschritten gewarnt. Die Fraktion steht weiter für eine gesamtgesellschaftliche Aufarbeitung, erklären Franziska Kersten und Holger Mann.