Bundestagswahl 2021

Ich will, dass wir gut durch die Krise kommen und kraftvoll durchstarten können – und Wir stehen an diesem Wochenende vor einem historischen Moment: als Sozialdemokratische Partei Deutschlands können wir den nächsten Bundeskanzler stellen. Wir sind diesem Ziel sehr nahe, aber wir haben es noch nicht erreicht. Denn was zählt sind die Stimmen, die bis Sonntag abgegeben werden.

Am Sonntag SPD wählen.
Podcast mit Tanja Busse und Uli Kros
Podcast mit Thomas Philipzen und Uli Kros
Podcast mit Rainer Vidal und Uli Kros

20 Jahre lang (1969-1974/1974-1982/1998-2005) haben Bundeskanzler der SPD die Nachkriegsgeschichte Deutschlands wesentlich geprägt. Der Vorwurf, wir hätten in der Nachkriegsgeschichte mit unseren Entscheidungen „immer auf der falschen Seite der Geschichte gestanden“, steht im Raum.

Gehen Sie wählen! Wir sind davon überzeugt, dass Sie dann schon „das Richtige“ ankreuzen werden.

Ganztagsbetreuung für Grundschüler kommt

07.09.2021

Heute ist ein guter Tag für Familien! Wir schaffen jetzt endlich einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule. Damit schließen wir eine Betreuungslücke, die nach der Kita für viele Familien wieder aufklafft, wenn die Kinder eingeschult werden. Ab August 2026 wird jedes Kind der ersten Klasse Anspruch darauf haben, ganztägig gefördert zu werden. Bund und Länder werden gemeinsam mehr als fünf Milliarden Euro in die Hand nehmen, um Plätze zu sanieren oder neue Plätze auszubauen.

Diese Entscheidung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Bildungsgerechtigkeit und einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote sorgen dafür, dass alle Kinder, unabhängig von dem Haushalt, aus dem sie stammen, bessere Chancen erhalten.

Die Ganztagsbetreuung stellt auch einen ersten Schritt in Richtung der von Olaf Scholz und der SPD geforderten Kindergrundsicherung dar. Diese sieht vor, dass neben einem existenzsichernden, automatisch ausgezahlten Kindergeld, auch die soziale Infrastruktur für Kinder und Jugendliche ausgebaut wird. Ein Ganztagsangebot für Schulkinder ist neben guten und beitragsfreien Kitas sowie freier Fahrt in Bus und Bahn ein wichtiger Baustein.

10 Dinge, an denen die SPD schuld ist.
10 Dinge, an denen die SPD schuld sein wird.

Wir sind auch in Zukunft gern schuld an einer Politik, die das Leben der Mehrheit der Bevölkerung in unserem Land verbessert.

Wer hat die TV-Debatte gewonnen?

Guten Morgen aus Bordesholm.

Gestern Abend war das erste „Triell“ der drei Kanzlerkandidat(inn)en.

In der ersten Blitzumfrage danach sahen die Demoskopen Olaf Scholz als klaren Gewinner vor Annalena Baerbock und weit vor Armin Laschet.

Unaufgeregt, beherrscht und souverän ließ sich der Kanzlerkandidat der SPD nicht provozieren und warb für unser Zukunftsprogramm vom sozialverträglichen ökologischen Umbau der Industriegesellschaft, über den solidarischen Sozialstaat mit guter Arbeit und sicherer Rente bis hin zum Respekt als Leitmotiv einer Gesellschaft, die wir Sozialdemokraten zusammenhalten wollen.

Armin Laschet war wohl von seinen Beratern auf Angriff getrimmt worden und schimpfte wie ein Rohrspatz auf die eigene Bundesregierung mit seiner Kanzlerin Angela Merkel an der Spitze.

[…]

Annalena Baerbock verstand sich durchaus sympathisch und temperamentvoll zu behaupten, insbesondere vor dem Hintergrund einer herablassend altväterlichen Behandlung ihrerseits durch Herrn Laschet, allerdings blieb auch sie oftmals sehr vage.

Insgesamt ein unterhaltsamer Abend, was die journalistische Performance angeht mit zu engem Korsett und Luft nach oben für die beiden noch folgenden Trielle.

Für unseren Wahlkampf jedenfalls war das eher Rückenwind, da sich die Trends fortzusetzen scheinen.

Quelle: Eine Stellungnahme von Ralf Stegner am 30.08.2021

  • Jede letzte Nachricht ist eine zu viel
    Letzte Woche hat Dmytro Kuleba, der ukrainische Außenminister, diese und andere Nachrichten unserem Wirtschaftsminister Robert Habeck gezeigt. Nachrichten an Soldaten, von ukrainischen Müttern, Vätern, Frauen, Kindern, Freunden. Die letzten Nachrichten. Unzählige. Heute ist der Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine zwei Jahre her. Wir denken an die Toten, Verwundeten, Trauernden. Opfer eines sinnlosen, imperialistischen Krieges. Jede letzte Nachricht ist eine zu viel.
  • Mit 5.998 gültigen Unterschriften ist das Quorum überschritten
    Verwaltungsrechtliche Prüfung durch den Kreis Höxter fast abgeschlossen Der Kreis Höxter teilt am 23.02.2024 mit:Bei der verwaltungsrechtlichen Prüfung der Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren „JA! zu unserem Nationalpark Egge“ durch den Kreis Höxter wurden bis Freitag, 23. Februar, 5.998 gültige Unterschriften gezählt. „Notwendig waren 5.806 gültige Unterschriften, um das erforderliche Quorum von fünf Prozent der Kommunalwahlberechtigten im Kreis Höxter zu erreichen“, erklärt die Leiterin der Abteilung Gemeinschaftsbüro Landrat, Clarissa Weber. Die … Weiterlesen: Mit 5.998 gültigen Unterschriften ist das Quorum überschritten

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