Daniel Rodenberg – spd-willebadessen.de

Aktuelles

Wir schützen unsere kritische Infrastruktur
von SPD-Bundestagsfraktion am 29. Januar 2026 um 12:51
Mit dem Kritis-Dachgesetz schaffen wir einen bundeseinheitlichen Rahmen, um die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus zu stärken.
Kritische Infrastruktur besser schützen
von SPD-Bundestagsfraktion am 29. Januar 2026 um 12:30
Mit dem KRITIS-Dachgesetz stärken wir die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus.
Unsere Investitionspolitik wirkt
von SPD-Bundestagsfraktion am 29. Januar 2026 um 10:28
Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt: Die Wirtschaft wächst wieder – moderat, aber spürbar. Das ist kein Zufall, sondern Ergebnis entschlossener Investitionspolitik. Wir brauchen mehr digitale und technologische Wertschöpfung, um im internationalen Wettbewerb zu bestehen.
Ein Sozialstaat, der den Menschen den Alltag leichter macht
von SPD-Bundestagsfraktion am 29. Januar 2026 um 10:16
Ein funktionierender Sozialstaat muss zeitgemäß, gerecht und so ausgestaltet sein, dass er den Alltag der Menschen leichter macht. Wir haben uns vorgenommen, bei der anstehenden Reform mutig zu sein und ein großes Rad zu drehen. Der Abschlussbericht der Sozialstaatsreformkommission ist ein guter Aufschlag, wie wir Staat und Verwaltung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger modernisieren können.
US-Sanktionen gegen HateAid: Bundesregierung und EU müssen handeln
von SPD-Bundestagsfraktion am 28. Januar 2026 um 16:37
Wir verurteilen diese Eingriffe in die Rechtsstaatlichkeit und in die digitale europäische Souveränität auf das Schärfste. Bundesregierung und EU müssen die Betroffenen schützen und auf eine Rücknahme der Maßnahmen drängen.

Thema

Kritische Infrastruktur besser schützen
von SPD-Bundestagsfraktion am 29. Januar 2026 um 12:30
Mit dem KRITIS-Dachgesetz stärken wir die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus.
Zusammen ist unsere Stärke.
von SPD-Bundestagsfraktion am 9. Januar 2026 um 16:51
Mit dem Beschluss „Zusammen ist unsere Stärke“ zur Jahresauftaktklausur 2026 setzt die SPD-Bundestagsfraktion eine klare politische Marschroute für das neue Jahr. Wirtschaft stärken, soziale Sicherheit bieten und Bedrohungen von innen und außen kraftvoll entgegentreten. Alles geht zusammen besser.
Beschlusspapier der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 8./9. Januar 2026
von SPD-Bundestagsfraktion am 9. Januar 2026 um 11:03
Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dominik Dicken teilt mit.
Sieben Monate Koalition
von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Dezember 2025 um 08:25
Seit Mai 2025 übernehmen wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner Verantwortung in einer Zeit großer Herausforderungen, in der es wichtig ist, dass Politik Tatkraft, Sicherheit und Vernunft ausstrahlt. Und genau das hat die SPD-Bundestagsfraktion geliefert: Wir haben gehandelt! Mit klaren Entscheidungen, mit sozialdemokratischem Kompass und mit dem festen Willen, dieses Land zusammenzuhalten.
Wärmewende braucht Verlässlichkeit
von SPD-Bundestagsfraktion am 15. Dezember 2025 um 16:14
Sichere, saubere und bezahlbare Wärme verlangt den beschleunigten Umstieg auf Erneuerbare Energien und Abwärmenutzung, sagt Nina Scheer.

NRWSPD NRWSPD - die SPD in Nordrhein-Westfalen

»Unternehmen in NRW würden spürbar von Plänen der EU-Kommission profitieren«
von NRWSPD am 4. Februar 2026 um 14:28
Jochen Ott zu den Plänen der EU-Kommission, den Zertifikatehandel auszusetzen.
»Realitätsfremd und zutiefst ungerecht«
von NRWSPD am 2. Februar 2026 um 10:27
Jochen Ott zum Vorstoß des CDU-Wirtschaftsrat, Zahnarztbehandlungen als Kassenleistung zu streichen.
»Die Zeiten des geräuschlosen Regierens sind vorbei«
von NRWSPD am 27. Januar 2026 um 09:54
Zum Rücktritt von Josefine Paul als Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen erklärt Frederick Cordes, Generalsekretär der NRWSPD: »Wir respektieren die Entscheidung von Josefine
NRW, jetzt erst gerecht!
von NRWSPD am 26. Januar 2026 um 14:58
6 Punkte für 26: Jochen Ott und SPD-Landesspitze stellen programmatische Neuausrichtung der NRWSPD vor
Landtagswahl 2027: NRWSPD-Vorstand nominiert Jochen Ott als Spitzenkandidaten
von NRWSPD am 23. Januar 2026 um 16:37
SPD-Oppositionsführer fordert Hendrik Wüst heraus

Pressemitteilungen

Effektivere Strafverfolgung innerhalb der EU
von SPD-Bundestagsfraktion am 29. Januar 2026 um 23:00
Am Donnerstag hat der Bundestag Regeln zur grenzüberschreitenden Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der Europäischen Union beschlossen. Damit wird die entsprechende EU-Richtlinie (EU) 2023/1544 und die Verordnung (EU) 2023/1543 umgesetzt. Mit diesem Gesetz können Behörden leichter auf digitale Beweismittel über mitgliedsstaatliche Grenzen hinweg zugreifen, erklärt Carmen Wegge.
Klare Antwort auf neue Bedrohungslagen – mehr Sicherheit bei schwersten Straftaten
von SPD-Bundestagsfraktion am 29. Januar 2026 um 23:00
Der Bundestag hat in 2./3. Lesung die Umsetzung der europäischen Vorgaben zur Terrorismusbekämpfung beschlossen. Mit der Reform werden Vorbereitungshandlungen zu terroristischen Anschlägen neu strukturiert und maßvoll erweitert, Strafrahmen bei Spionagetätigkeiten angehoben, Ermittlungsbefugnisse angepasst und neue Tatmittel bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten erfasst, erklären Johannes Fechner, Carmen Wegge und Sebastian Fiedler.
Wir schützen unsere kritischen Infrastrukturen: Parlament bessert das KRITIS-Dachgesetz nach
von SPD-Bundestagsfraktion am 28. Januar 2026 um 23:00
Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der CER-Richtlinie und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (KRITIS-Dachgesetz) verabschiedet. Durch das Gesetz wird erstmalig ein bundeseinheitlicher Rahmen zum Schutz unserer kritischen Infrastruktur, wie Energie- und Wasserversorgung, geschaffen. Damit wird das bestehende Schutzsystem für die Sicherheit kritischer Infrastrukturen im Cyberbereich um den Bereich der physischen Sicherheit ergänzt. Wir führen einheitliche Mindeststandards, verpflichtende Risikoanalysen und ein Störungsmonitoring ein, nehmen die Betreiber kritischer Anlagen damit in die Pflicht und verbessern den Schutz der Versorgungssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, sagen Sebastian Fiedler und Rasha Nasr.
Ein handlungsfähiger Staat braucht ein starkes Parlament – auch in Krisenzeiten
von SPD-Bundestagsfraktion am 27. Januar 2026 um 23:00
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert, Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie, hebt mit Blick auf die 14. Sitzung der Kommission am 29. Januar 2026 hervor, wie zentral eine klare und tragfähige Balance zwischen Exekutive und Legislative auch in Krisenzeiten ist.
Holocaust-Gedenktag: Erinnerung bewahren, Demokratie schützen
von SPD-Bundestagsfraktion am 26. Januar 2026 um 23:00
Am 27. Januar gedenken wir der Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden durch die NS-Diktatur. Angesichts schwindender Zeitzeugenschaft, wachsender Bedrohungen durch Hass und Desinformation sowie neuer digitaler Möglichkeiten steht die Erinnerungskultur vor einem Wandel. Mit einer neuen Gedenkstättenkonzeption setzt der Deutsche Bundestag ein klares Zeichen für eine zukunftsfähige, geschützte und lebendige Erinnerung, sagt Holger Mann.