SPD-Stadtverband Willebadessen

Deine Chance die Weichen zu stellen

Brief von Ralf

Arthur Zemlanuchin ist 19 Jahre alt und kandidiert in Warburg für den Stadtrat.
Was Arthur zur Kommunalwahl sagt:

Presse

Aktuelles

Titel: Die soziale Pflegeversicherung muss stark bleiben
von SPD-Bundestagsfraktion am 11. Dezember 2025 um 16:14
Das Optionspapier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Zukunftspakt Pflege" ist ein wichtiger Zwischenschritt auf dem Weg zu einer umfassenden Pflegereform. Für uns ist klar: Keine Reform durch die Hintertür, die Leistungen kürzt oder Arbeitsbedingungen verschlechtert. Pflege braucht Schutz, Verlässlichkeit und Respekt, sagen Dagmar Schmidt und Christos Pantazis.
EU-Ermittlungen gegen Google: Fair bezahlen statt abschöpfen
von SPD-Bundestagsfraktion am 10. Dezember 2025 um 09:49
Kreativität und journalistische Arbeit sind zentrale Rohstoffe Europas. Doch große Plattformen vereinnahmen digitale Inhalte oft ohne faire Vergütung. Die EU-Untersuchung jetzt kann ein wichtiger Schritt sein hin zu mehr Transparenz, Medienvielfalt und Verhandlungen auf Augenhöhe.
Die FIFA sollte ihr Verfahren transparent machen
von SPD-Bundestagsfraktion am 7. Dezember 2025 um 09:47
Die Verleihung des FIFA-„Friedenspreises“ an Donald Trump und ihre Inszenierung ist problematisch. Der Fußball-Weltverband riskiert damit, die integrative und gemeinschaftliche Rolle des Fußballs in Frage zu stellen.
Die Millionenstrafe der EU gegen „X“ ist richtig
von SPD-Bundestagsfraktion am 5. Dezember 2025 um 13:11
Es ist richtig und wichtig, dass die EU-Kommission heute mit der Millionenstrafe die Konsequenzen aus dem Verfahren gegen „X“ wegen andauernder massiver Verstöße gegen die Vorgaben des Digital Services Act zieht und damit die Meinungsfreiheit und -vielfalt verteidigt, sagt Johannes Schätzl.
Den Staat handlungsfähiger, moderner und bürgernäher machen
von SPD-Bundestagsfraktion am 5. Dezember 2025 um 09:54
Wir begrüßen ausdrücklich, dass Bund und Länder die föderale Modernisierungsagenda beschlossen haben. Weniger Bürokratie und mehr digitale Lösungen bedeuten spürbare Entlastung für Bürgerinnen und Bürger sowie für die Wirtschaft, sagt Parsa Marvi.

Thema

Wärmewende weiter voranbringen: Bundestag beschließt Geothermie-Beschleunigung (GeoBG)
von SPD-Bundestagsfraktion am 4. Dezember 2025 um 16:41
Der Deutsche Bundestag hat heute mit dem Beschluss zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern einen entscheidenden Schritt für die Wärmwende vollzogen. Geothermie ist als klimaneutrale und dauerhaft verfügbare Technologie ein Grundpfeiler für eine zukunftsfähige Wärmeversorgung. Bislang nutzen wir nur ca. zwei Prozent dieses Potenzials. Studien zeigen jedoch, dass Erdwärme einen deutlich höheren Anteil unseres künftigen Wärmebedarfs decken kann. Mit dem konsequenten Ausbau dieser Technologie stärken wir unsere Resilienz und Energiesouveränität, leisten einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz und schaffen neue Arbeitsplätze in Zukunftsbranchen, sagt Helmut Kleebank.
Koalitionsausschuss setzt Priorität auf Wirtschaftswachstum
von SPD-Bundestagsfraktion am 14. November 2025 um 15:16
Der Koalitionsausschuss setzt klare Prioritäten – mit Entlastungen bei Energiepreisen, neuen Investitionen durch den Deutschlandfonds und realistischen Vorgaben für moderne, wasserstofffähige Gaskraftwerke. So gewährleisten wir die Versorgungssicherheit für unseren Standort und bleiben auf Klimakurs.
Mehr Wachstum und sichere Arbeitsplätze
von SPD-Bundestagsfraktion am 14. November 2025 um 15:03
Die Koalition arbeitet weiter: der Koalitionsausschuss hat zentrale Weichen für Wachstum, Investitionen und sichere Arbeitsplätze gestellt. Nach den großen Schritten der letzten Monate mit Sondervermögen, Unternehmenssteuerreform, neuen Abschreibungen und sinkenden Strom- und Netzkosten gehen wir weiter konsequent voran.
Krankenhausreform, Aktivrente, Energiewirtschaftsrecht
von SPD-Bundestagsfraktion am 14. November 2025 um 02:05
Von den vielen Beratungen im Bundestag – allein 23 endgültige Gesetzesbeschlüsse in dieser Woche – hier kurz zu den wichtigsten Punkten.
Eine starke Industrie für ein starkes Land: Arbeitsplätze sichern
von SPD-Bundestagsfraktion am 14. November 2025 um 01:39
Unsere Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und damit Arbeitsplätze zu schaffen, hat die höchste Priorität dieser Bundesregierung – das Thema ist handlungsleitend in dieser Legislatur. Dies war in dieser Woche Thema einer Aktuellen Stunde im Bundestag.

NRWSPD NRWSPD - die SPD in Nordrhein-Westfalen

»Tempo für Investitionen, Infrastruktur und Innovationen«
von NRWSPD am 11. Dezember 2025 um 11:15
Achim Post zu den am 11.12.2025 vorgestellten Ergebnissen vom Koalitionsausschuss am 10.12.2025.
»Vernichtendes Zeichen für Wüsts Wirtschaftspolitik in NRW«
von NRWSPD am 7. Dezember 2025 um 11:35
Achim Post zu den Entwicklungen bei Claas
»Gute Nachricht für alle, die ihr Leben lang gearbeitet haben«
von NRWSPD am 5. Dezember 2025 um 12:44
Achim Post zu dem am 05.12.2025 im Bundestag beschlossenen Rentenpaket.
»Thyssenkrupp muss sich endlich bewegen und in den Gesprächen auf Salzgitter zugehen«
von NRWSPD am 3. Dezember 2025 um 16:07
Sarah Philipp zum Stand der Gespräche über den Fortbestand der Hüttenwerke Krupp Mannesmann (HKM) in Duisburg.
»Dringend notwendige Entlastung für unsere Schlüsselindustrien«
von NRWSPD am 14. November 2025 um 11:14
Achim Post zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses am 13.11.2025.

Pressemitteilungen

Kinderrechte dürfen nicht vom Wohnort abhängen
von SPD-Bundestagsfraktion am 10. Dezember 2025 um 23:00
Der am 11.12.2025 veröffentlichte Kinderrechte-Index 2025 zeigt deutlich: Die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland ist weiterhin unzureichend und hängt stark vom Wohnort der Kinder und Jugendlichen ab, erklären Jasmina Hostert und Truels Reichardt.
Kritische Stimmen schützen: Einschüchterungsklagen stoppen
von SPD-Bundestagsfraktion am 9. Dezember 2025 um 23:00
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Umsetzung der Anti-SLAPP-Richtlinie der Europäischen Union (Richtlinie (EU) 2024/1069) beschlossen. SLAPP steht für Strategic Lawsuits Against Public Participation – strategische Klagen, die darauf abzielen, Personen wegen ihrer öffentlichen Beteiligung einzuschüchtern und sie von kritischer Berichterstattung oder zivilgesellschaftlichem Engagement abzuhalten. International ist zu beobachten, dass solche Einschüchterungsklagen zunehmen und zunehmend als Gefahr für freie Meinungsbildung und demokratische Teilhabe erkannt werden. Ziel ist es, öffentliche Debatten vor Einschränkungen durch missbräuchliche Gerichtsverfahren und diejenigen zu schützen, die Missstände benennen, Macht kontrollieren und zur demokratischen Meinungsbildung beitragen, erklären Daniel Rinkert und Carmen Wegge.
Jahresbericht Menschenrechtsinstitut: Mehr Prävention von Femiziden nötig
von SPD-Bundestagsfraktion am 7. Dezember 2025 um 23:00
Heute veröffentlicht das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland, erklärt Gabriela Heinrich.
Das Rentenpaket ist ein Versprechen – für alle Generationen
von SPD-Bundestagsfraktion am 4. Dezember 2025 um 23:00
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet – das ist ein guter Tag für jung und alt. Denn: Die gesetzliche Rente ist kein Almosen, sondern der Kern unseres Sozialstaats und Ausdruck des Vertrauens zwischen den Generationen, erklärt Dagmar Schmidt.
Ein attraktiver Dienst für die Sicherheit unseres Landes
von SPD-Bundestagsfraktion am 4. Dezember 2025 um 23:00
Heute ist der Startschuss für den neuen freiwilligen Wehrdienst gefallen. Ziel des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes ist es, junge Frauen und Männer für einen freiwilligen Dienst in der Bundeswehr zu gewinnen, erklären Siemtje Möller und Falko Droßmann.