Frohe Weihnachten

Beitragsautor Von Ralf
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 2025
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Aktuelles

HateAid: Verhalten der USA ist inakzeptabel
von SPD-Bundestagsfraktion am 24. Dezember 2025 um 11:47
Die gegen Hass und Hetze im Internet eintretende deutsche Beratungsstelle HateAid ist ins Visier der Regierung von US-Präsident Donald Trump geraten. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Das ist nicht akzeptabel.
Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch
von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Dezember 2025 um 08:42
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Weiterentwicklung der Flottengrenzwerte vorgelegt. Aus Deutschland hat sie dafür einen klaren Rahmen erhalten: einen tragfähigen Kompromiss, der für unsere Automobilindustrie mehr Flexibilität ermöglicht und damit auch Arbeitsplätze schützt und den Klimaschutz im Verkehrssektor nicht infrage stellt.
Schutz vor Manipulation und Widerrufsbutton
von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Dezember 2025 um 08:37
Ob Greenwashing mit unbelegten Umweltaussagen oder Manipulation im Netz durch sogenannte Dark Patterns: Solche Praktiken erschweren Verbraucherinnen und Verbraucher den Alltag unnötig und benachteiligen sie. Mit zwei Gesetzen, die wir in dieser Woche verabschiedet haben, gehen wir diese Themen an.
So stärken wir den Wirtschafts- und Finanzstandort Deutschland.
von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Dezember 2025 um 08:33
In dieser Woche haben wir das Gesetz zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts abschließend beraten und beschlossen. Vor allem werden dadurch Investitionen in Start-Ups und Scale-Ups erleichtert und damit der Wirtschafts- und Finanzstandort Deutschland gestärkt. „Der Wirtschaft wieder Schwung zu verleihen, hat für uns oberste Priorität“, sagt Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion.
Sieben Monate Koalition
von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Dezember 2025 um 08:25
Seit Mai 2025 übernehmen wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner Verantwortung in einer Zeit großer Herausforderungen, in der es wichtig ist, dass Politik Tatkraft, Sicherheit und Vernunft ausstrahlt. Und genau das hat die SPD-Bundestagsfraktion geliefert: Wir haben gehandelt! Mit klaren Entscheidungen, mit sozialdemokratischem Kompass und mit dem festen Willen, dieses Land zusammenzuhalten.

Thema

Sieben Monate Koalition
von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Dezember 2025 um 08:25
Seit Mai 2025 übernehmen wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner Verantwortung in einer Zeit großer Herausforderungen, in der es wichtig ist, dass Politik Tatkraft, Sicherheit und Vernunft ausstrahlt. Und genau das hat die SPD-Bundestagsfraktion geliefert: Wir haben gehandelt! Mit klaren Entscheidungen, mit sozialdemokratischem Kompass und mit dem festen Willen, dieses Land zusammenzuhalten.
Wärmewende braucht Verlässlichkeit
von SPD-Bundestagsfraktion am 15. Dezember 2025 um 16:14
Sichere, saubere und bezahlbare Wärme verlangt den beschleunigten Umstieg auf Erneuerbare Energien und Abwärmenutzung, sagt Nina Scheer.
Wärmewende weiter voranbringen: Bundestag beschließt Geothermie-Beschleunigung (GeoBG)
von SPD-Bundestagsfraktion am 4. Dezember 2025 um 16:41
Der Deutsche Bundestag hat heute mit dem Beschluss zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern einen entscheidenden Schritt für die Wärmwende vollzogen. Geothermie ist als klimaneutrale und dauerhaft verfügbare Technologie ein Grundpfeiler für eine zukunftsfähige Wärmeversorgung. Bislang nutzen wir nur ca. zwei Prozent dieses Potenzials. Studien zeigen jedoch, dass Erdwärme einen deutlich höheren Anteil unseres künftigen Wärmebedarfs decken kann. Mit dem konsequenten Ausbau dieser Technologie stärken wir unsere Resilienz und Energiesouveränität, leisten einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz und schaffen neue Arbeitsplätze in Zukunftsbranchen, sagt Helmut Kleebank.
Koalitionsausschuss setzt Priorität auf Wirtschaftswachstum
von SPD-Bundestagsfraktion am 14. November 2025 um 15:16
Der Koalitionsausschuss setzt klare Prioritäten – mit Entlastungen bei Energiepreisen, neuen Investitionen durch den Deutschlandfonds und realistischen Vorgaben für moderne, wasserstofffähige Gaskraftwerke. So gewährleisten wir die Versorgungssicherheit für unseren Standort und bleiben auf Klimakurs.
Mehr Wachstum und sichere Arbeitsplätze
von SPD-Bundestagsfraktion am 14. November 2025 um 15:03
Die Koalition arbeitet weiter: der Koalitionsausschuss hat zentrale Weichen für Wachstum, Investitionen und sichere Arbeitsplätze gestellt. Nach den großen Schritten der letzten Monate mit Sondervermögen, Unternehmenssteuerreform, neuen Abschreibungen und sinkenden Strom- und Netzkosten gehen wir weiter konsequent voran.

NRWSPD NRWSPD - die SPD in Nordrhein-Westfalen

»Wahlrecht ab 16 Jahren großer SPD-Erfolg«
von NRWSPD am 17. Dezember 2025 um 14:51
Sarah Philipp zur Änderung der Landesverfassung
»Tempo für Investitionen, Infrastruktur und Innovationen«
von NRWSPD am 11. Dezember 2025 um 11:15
Achim Post zu den am 11.12.2025 vorgestellten Ergebnissen vom Koalitionsausschuss am 10.12.2025.
»Vernichtendes Zeichen für Wüsts Wirtschaftspolitik in NRW«
von NRWSPD am 7. Dezember 2025 um 11:35
Achim Post zu den Entwicklungen bei Claas
Herzlichen Glückwunsch an die neue DGB-Spitze in NRW: Sarah Philipp und Jochen Ott zur Wahl von Thorben Albrecht
von NRWSPD am 5. Dezember 2025 um 16:16
Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD, und Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, zur Wahl von Thorben Albrecht zum Vorsitzenden des DGB NRW und zur erneuten Bestätigung von Anke Unger als stellvertretende Vorsitzende.
»Gute Nachricht für alle, die ihr Leben lang gearbeitet haben«
von NRWSPD am 5. Dezember 2025 um 12:44
Achim Post zu dem am 05.12.2025 im Bundestag beschlossenen Rentenpaket.

Pressemitteilungen

Koalition stärkt Verbraucherschutz mit verpflichtendem Widerrufsbutton und Vorgehen gegen manipulative Designs auf Websites
von SPD-Bundestagsfraktion am 18. Dezember 2025 um 23:00
Der Deutsche Bundestag hat heute ein umfassendes Gesetzespaket für den Verbraucherschutz beschlossen. Umweltaussagen zu Produkten und Dienstleistungen werden künftig streng reguliert, das undurchschaubar gewordene Dickicht an Nachhaltigkeitssiegeln wird gelichtet und manipulative Designs beim Vertrieb von Online-Finanzdienstleistungen werden verboten. Außerdem führt die schwarz-rote Koalition einen verpflichtenden Widerrufsbutton ein und stärkt die Rechte von Patientinnen und Patienten.
Freie Fahrt für Zukunftsinvestitionen
von SPD-Bundestagsfraktion am 18. Dezember 2025 um 23:00
Der Bundestag beschließt heute das Standortfördergesetz. Das Gesetz ist ein Meilenstein für die Finanzierung unserer Zukunft. Wir machen es deutlich einfacher, in saubere Energie, Infrastruktur und innovative Startups zu investieren. Wir mobilisieren privates Kapital für die Transformation unserer Volkswirtschaft und streichen dafür zahlreiche unnötige Vorschriften. Damit sichern wir die Arbeitsplätze der Zukunft und stärken all denen den Rücken, die jeden Morgen aufstehen, um unser Land voranzubringen, erklären Frauke Heiligenstadt und Philipp Rottwilm.
35 Jahre gesamtdeutscher Bundestag – Zusam-menhalt und Demokratie bleiben Auftrag
von SPD-Bundestagsfraktion am 17. Dezember 2025 um 23:00
In der heutigen Vereinbarten Debatte erinnert der Deutsche Bundestag an den 35. Jahrestag der Konstituierung des ersten gesamtdeutschen Bundestages am 20. Dezember 1990. Mit dieser historischen Sitzung im Reichstagsgebäude wurde der institutionelle Vereinigungsprozess nach Mauerfall und Wiedervereinigung vollendet und ein starkes Zeichen für die demokratische Einheit gesetzt, erklärt Franziska Kersten.
Digitalpakt 2.0 kommt – Zukunft beginnt im Klassenzimmer
von SPD-Bundestagsfraktion am 17. Dezember 2025 um 23:00
Am 18. Dezember 2025 haben Bund und Länder im Rahmen der Bildungsministerkonferenz die Vereinbarung zum Digitalpakt 2.0 beschlossen. Der Digitalpakt 2.0 umfasst fünf Milliarden Euro, die je zur Hälfte von Bund und Ländern getragen werden. Damit investieren wir in die digitale Ausstattung, Infrastruktur und die Qualifizierung unserer Lehrkräfte, erklärt Jasmina Hostert.
Starke Apotheken für eine sichere Versorgung vor Ort
von SPD-Bundestagsfraktion am 16. Dezember 2025 um 23:00
Der heutige Kabinettsbeschluss zur Apothekenreform ist der Startschuss für das parlamentarische Verfahren und setzt ein klares Signal: Die Apotheken vor Ort sind und bleiben eine tragende Säule unserer Arzneimittelversorgung, sagen Dagmar Schmidt und Christos Pantazis.