Helmern

Beitragsdatum 4. August 2020

SPD

Gemeinsam die dritte Welle brechen
am 13. April 2021 um 12:03
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.
Corona-Tests am Arbeitsplatz - Fragen und Antworten
am 12. April 2021 um 18:56
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten - bezahlt von der Firma. Es geht um Corona-Schutz für Beschäftigte.
Ihre Frage an Olaf Scholz!
am 12. April 2021 um 10:51
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen viele im Land. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Olaf Scholz mit den Menschen über ihre Wünsche, Sorgen und Nöte. „Ich würde mich freuen, wenn Sie dabei sind und mir erzählen, was sie umtreibt“, so der SPD-Kanzlerkandidat.
Gemeinsam gegen Corona
am 9. April 2021 um 19:47
Vizekanzler Olaf Scholz hat gemeinsam mit Angela Merkel eine Bund-Länder-Einigung für bundesweit einheitliche Corona-Regeln erzielt. „Das macht Sinn, weil es für die Bürgerinnen und Bürger Klarheit und Transparenz mit sich bringt. Weil alle wissen, woran sie sind“, sagte Scholz am Freitag.
Mehr Freiheit für Geimpfte
am 7. April 2021 um 13:55
Justizministerin Christine Lambrecht hat sich dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Bedingung sei, dass nach der Impfung Coronaviren nicht an Dritte weitergegeben werden könne.
Scholz dringt auf globale Steuerreform
am 6. April 2021 um 21:50
Seit langem pocht Finanzminister Olaf Scholz darauf, dass internationale Unternehmen und große Digitalkonzerne endlich ihren fairen Anteil zahlen. Nun erhält der Vizekanzler Rückenwind aus den USA. Eine globale Steuerreform für international tätige Konzerne ist in Reichweite.

NRW SPD

3 mal kurz und knapp: Rolf Mützenich und Svenja Schulze im gemeinsamen Interview
am 8. April 2021 um 14:31
Auf der Landesdelegiertenkonferenz am 24. April kommen die Delegierten der NRWSPD digital zusammen, um über die Landeslistenbesetzung für die anstehende Bundestagswahl abzustimmen. Zwei Kandidat*innen für die Liste sind der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich, und Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Für den vorwärts NRW haben wir mit Beiden im „3 x kurz und knapp“-Interview
Nadja Lüders: „Regierung sollte einfach mal machen statt mit dem Finger auf die Kommunen zu zeigen“
am 18. März 2021 um 12:42
Zu den Angriffen der Landesregierung von Armin Laschet auf Kommunen in NRW stellt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, fest: „Verschwörungstheorien der Landesregierung helfen Kommunen und Schulen, die Gesundheitsschutz und Bildungsgerechtigkeit in der Praxis unter hohem Druck organisieren müssen, kein Stück weiter. Mehrere Städte und Kreise hatten darum gebeten, die Aufnahme des Präsenzunterrichts zum Schutz der
Nach Auszählung der Briefwahlergebnisse: Thomas Kutschaty neuer NRWSPD-Vorsitzender
am 16. März 2021 um 14:53
Die Briefwahlen haben das Ergebnis des ersten digitalen Landesparteitags der NRWSPD bestätigt. Um das Wahlergebnis nach der digitalen Abstimmung am 06.03.2021 verbindlich und rechtssicher zu machen, hatten die Delegierten über den Postweg schriftliche Briefwahlunterlagen erhalten. Die Ergebnisse lauten dabei wie folgt: Landesvorsitz: Thomas Kutschaty: gewählt mit 92,01 Prozent Stellv. Landesvorsitz: Marc Herter:
Thomas Kutschaty / Nadja Lüders: Malu Dreyer als Vorbild – in Wahlkämpfen beweist sich Überzeugung
am 15. März 2021 um 10:44
Zu den heutigen Ergebnissen der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg erklären Thomas Kutschaty – auf dem Landesparteitag als Landesvorsitzender der NRWSPD bereits digital gewählt – und Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD: „Der Start ins Superwahljahr bringt für die SPD alles mit. Über das Ergebnis für Malu Dreyer und die SPD in Rheinland-Pfalz freuen wir uns
Nadja Lüders: „Die Menschen trauen Gesundheitsminister Spahn keine Aufklärung zu“
am 9. März 2021 um 14:29
Zum dubiosen Millionen-Deal des Bundesgesundheitsministeriums mit dem Grevener Logistikunternehmer Fiege erklärt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD: „Der Verdacht liegt nahe, dass sich der Skandal um die Masken-Beschaffung von der CDU/CSU-Fraktion bis ins Gesundheitsministerium zieht. Fiege Logistik aus der Heimatregion von Jens Spahn beheimatet und führende Köpfe des Familienunternehmens sind feste Größen im CDU-Wirtschaftsrat. Dass ausgerechnet
NRWSPD wählt Team für sozialen Neustart – Kutschaty soll Vorsitzender werden
am 6. März 2021 um 16:08
Sieben Wochen nach dem Beschluss des SPD-Landesvorstandes, den Landesparteitag als hybrides Format durchzuführen, traten am heutigen Samstag die 450 Delegierten digital zusammen. Unter Einhaltung eines strengen Hygiene- und Testkonzeptes wurde der Parteitag in einem TV-Studio in Neuss aufgezeichnet. Das Votum der Mitglieder war deutlich: Thomas Kutschaty soll neuer Vorsitzender der NRWSPD werden. Auf dem heutigen