Wahl im Saarland

Beitragsautor Von Ralf
Veröffentlichungsdatum 28. März 2022
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Aktuelles

Für soziale, klimaneutrale und wettbewerbsfähige Zukunft
von SPD-Bundestagsfraktion am 22. Mai 2026 um 13:59
Der Emissionshandel ist und bleibt eines der zentralen Instrumente für Klimaschutz in Europa. Seine Weiterentwicklung entscheidet darüber, ob die Transformation gelingt – ökologisch, wirtschaftlich und sozial.
Familien entlasten, Verbraucherrechte stärken, Apotheken sichern
von SPD-Bundestagsfraktion am 22. Mai 2026 um 11:06
Weniger Papierkram, mehr Rechte, bessere Versorgung: Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt dafür, dass Politik im Alltag konkret hilft. Familien sollen künftig schneller und einfacher zu ihrem Kindergeld kommen. Verbraucherinnen und Verbraucher erhalten ein starkes Recht auf Reparatur. Und Apotheken vor Ort werden als wichtige Säule der Gesundheitsversorgung gestärkt.
Energiewende: Jetzt erst recht!
von SPD-Bundestagsfraktion am 22. Mai 2026 um 08:17
Bei ihrem energiepolitischen Abend am 19. Mai 2026 widmete sich die Fraktion aktuell diskutieren Gesetzentwürfen, dem „Netzpaket“ sowie dem EEG. Klar zeigte sich: Die Energiewende muss gerade in geopolitisch unsicheren Zeiten entschlossen und investitionsfreundlich weitergeführt werden.
Wir machen den Sozialstaat einfacher, schneller und gerechter
von SPD-Bundestagsfraktion am 22. Mai 2026 um 07:03
Das Kindergeld soll künftig automatisch kommen. So machen wir das Leben von Familien ganz konkret leichter.
Ein starkes Ehrenamt hält unser Land zusammen
von SPD-Bundestagsfraktion am 21. Mai 2026 um 12:08
Der 23. Mai – der Geburtstag des Grundgesetzes – ist in diesem Jahr erstmals auch ein bundesweiter „Mitmachtag“ oder auch „Ehrentag“ – ausgerufen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Thema

Energiewende: Jetzt erst recht!
von SPD-Bundestagsfraktion am 22. Mai 2026 um 08:17
Bei ihrem energiepolitischen Abend am 19. Mai 2026 widmete sich die Fraktion aktuell diskutieren Gesetzentwürfen, dem „Netzpaket“ sowie dem EEG. Klar zeigte sich: Die Energiewende muss gerade in geopolitisch unsicheren Zeiten entschlossen und investitionsfreundlich weitergeführt werden.
Energiewende: Jetzt erst recht!
von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Mai 2026 um 13:25
Hier gelangen Sie zum Livestream. (Ab 18:30 Uhr)
Wir entlasten schnell und spürbar
von SPD-Bundestagsfraktion am 1. Mai 2026 um 08:54
Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres Entlastungspakets umgesetzt werden.
Schnelle Entlastung und klare Regeln gegen Abzocke
von SPD-Bundestagsfraktion am 24. April 2026 um 13:06
Der Bundestag hat beschlossen, die Menschen in der Energiekrise schnell und spürbar zu entlasten. Mit niedrigeren Spritpreisen und einer steuerfreien Entlastungsprämie soll das Leben kurzfristig bezahlbarer werden. Zugleich gilt: Maßlose Krisenprofite dürfen nicht auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher gehen.
Klare Linie der Koalition: Entlastung, faire Regeln, mehr Gerechtigkeit
von SPD-Bundestagsfraktion am 13. April 2026 um 10:39
Die Koalition sorgt für spürbare Entlastung und stärkt die Gerechtigkeit vor allem für kleine und mittlere Einkommen, sagt Frauke Heiligenstadt.

NRWSPD NRWSPD - die SPD in Nordrhein-Westfalen

»Grünes Licht für Industriestrompreis ist ein wichtiges Signal für NRW«
von NRWSPD am 16. April 2026 um 15:08
Die EU-Kommission hat die Pläne der Bundesregierung für einen Industriestrompreis am heutigen Donnerstag gebilligt. Achim Post, NRWSPD-Vorsitzender, zur EU-Genehmigung.
»Berufstätige Familien profitieren von vereinbarten Entlastungen«
von NRWSPD am 13. April 2026 um 15:11
Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des Koalitionsausschusses am Wochenende (11. und 12.04.2026) auf Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie verschiedene Reformvorhaben geeinigt. Jochen Ott, designierter Spitzenkandidat der NRWSPD für die Landtagswahl 2027, zu den Ergebnissen.
Frederick Cordes: »Wüst duckt sich weg, während im Ministerium Menschen unter Druck zusammenbrechen«
von NRWSPD am 20. März 2026 um 16:16
In der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am 20.03.2026 hat die SPD-Fraktion Ministerpräsident Wüst aufgefordert, zu den schwerwiegenden Anschuldigungen gegen Landesministerin Ina Scharrenbach Stellung zu beziehen, die in einer Spiegel-Recherche am 19.03.2026 veröffentlich wurden. Der Ministerpräsident verzichtete darauf, das Wort zu ergreifen. Frederick Cordes, Generalsekretär der NRWSPD dazu.
Frederick Cordes: »Erklärung der Ministerin entkräftet die Vorwürfe nicht«
von NRWSPD am 19. März 2026 um 16:05
Frederick Cordes zur veröffentlichten Stellungnahme von Ministerin Scharrenbach
Frederick Cordes: »Vorwürfe zeichnen ein erschütterndes Bild über die Zustände im Ministerium«
von NRWSPD am 19. März 2026 um 11:48
Frederick Cordes zu den Spiegel-Enthüllungen zu Machtmissbrauchvorwürfen im Scharrenbach-Ministerium

Pressemitteilungen

Apothekenreform stärkt Versorgung und Planungssicherheit
von SPD-Bundestagsfraktion am 21. Mai 2026 um 22:00
Die Apothekenreform stärkt die Vor-Ort-Versorgung: bessere Vergütung, mehr Planungssicherheit und weniger Bürokratie. Apotheken werden als moderne Gesundheitsdienstleister ausgebaut und sichern auch in Krisen eine verlässliche Versorgung, sagt Christos Pantazis.
SPD-Fraktion setzt sich für Bewahrung ostdeutschen Filmerbes ein
von SPD-Bundestagsfraktion am 21. Mai 2026 um 22:00
Am 17. Mai 2026 wurde die Deutsche Film AG (DEFA) 80 Jahre alt. Gegründet, um „in Deutschland die Demokratie zu restaurieren, die deutschen Köpfe vom Faschismus zu befreien und auch zu sozialistischen Bürgern erziehen“, haben DEFA-Filme mal mehr, mal weniger kritisch die Lebensbedingungen in der DDR dargestellt. Zwischen 1946 und 1992 entstanden mehr als 700 Spielfilme, darunter Märchen- und Kinderfilme, Literaturverfilmungen, antifaschistische und Gegenwartsstoffe, Abenteuer- und Unterhaltungsfilme. Dazu kamen etwa 900 Animationsfilme und 2000 Dokumentationsfilme, erklärt Franziska Kersten.
Mehr Transparenz und weniger missbräuchliche Praktiken auf dem Ticketzweitmarkt
von SPD-Bundestagsfraktion am 20. Mai 2026 um 22:00
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag werden rasch gemeinsam in die Beratungen über die im Koalitionsvertrag vorgenommene Reform des Ticketzweitmarktes einsteigen. Ziel ist es, Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor überhöhten Preisen, Intransparenz und missbräuchlichen Praktiken beim Weiterverkauf von Eintrittskarten zu schützen, sagen Fechner (SPD) / Steineke (CDU/CSU).
Kunst braucht Freiheit
von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Mai 2026 um 22:00
Zum UNESCO-Welttag der kulturellen Vielfalt findet am 21. Mai 2026 erstmals der bundesweite Aktionstag „Zusammenhalt in Vielfalt“ statt. Bundesweit kommen dabei mehr als 450 Aktionen, Veranstaltungen und künstlerische Beiträge zusammen. Sie zeigen, wie Menschen vor Ort Vielfalt leben und demokratischen Zusammenhalt stärken, sagt Martin Rabanus.
Hightech-Agenda: Mit Roadmaps für neue Wertschöpfung und mehr Souveränität
von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Mai 2026 um 22:00
Zur Umsetzung der Hightech-Agenda Deutschland (HTAD) werden heute Roadmaps für sechs Schlüsseltechnologien vorgestellt. Sie konkretisieren mit klaren Meilensteinen die Ziele der Hightech-Agenda. Auf dieser Basis erfolgt die zielgerichtete Umsetzung, sagt Holger Mann.