Kategorie: SPD

Kategorien
Fraktion Kreisebene Ortsvereine SPD Stadtverband

…gestern im Bundestag

Der Bundestag hat am Mittwoch, 4. Dezember 2024, über die Energieversorgung in Deutschland beraten. Dazu lagen den Abgeordneten mehrere Anträge der AfD-Fraktion vor, die den Rückbau abgeschalteter Kernkraftwerke (20/13231), einen Neuanfang mit Kernenergie (20/13230) und den Beitritt der Bundesrepublik zur europäischen Nuklearallianz (20/11146) betreffen. Die Ausschüsse für nukleare Sicherheit und für Energie hatten dazu Beschlussempfehlungen (20/13991, 20/13742, 20/11601) vorgelegt. Gegen den Willen der Antragsteller überwies das Parlament die Anträge zurück an die Ausschüsse.

Robin hat sich dann wieder ein wenig aufgeregt…

…gut so.

Kategorien
Fraktion Kreisebene NRW-SPD Ortsvereine SPD Stadtverband

Wählen ab 16?

Wählen ab 16?

Aktiv wahlberechtigt seid Ihr bei der Kommunalwahl in NRW, wenn Ihr das 16. Lebensjahr vollendet habt und Ihr müsst seit mindestens 16 Tagen Euren (Haupt-)Wohnsitz in der Gemeinde haben. Passiv wahlberechtigt, also wählbar, ist jeder Wahlberechtigte, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten seinen (Haupt-) Wohnsitz in der Gemeinde hat.

Bei der Bundestagswahl dürft Ihr erst ab dem vollendeten 18. Lebensjahr wählen. Der Bundestag hat am Freitag, 21. Mai 2021 die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre abgelehnt.

Bei einer Landtagswahl in NRW hat das aktive Wahlrecht, wer mindestens 18 Jahre alt ist, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in NRW wohnt.
Wir wollten das eigentlich ab 16 Jahren haben, aber es kam anders.

Kategorien
Fraktion Kreisebene NRW-SPD Ortsvereine SPD Stadtverband

Mitmachen

Klingt komisch, ist aber gar keine so schlechte Idee. 😉

Der beste Moment, um Sozialdemokrat zu werden, war gestern. Der allerbeste ist jetzt.

Kategorien
Fraktion Kreisebene NRW-SPD Ortsvereine SPD Stadtverband

Vor neun Jahren starb Helmut Schmidt

Helmut Schmidt war ein großer Staatsmann, bis zur letzten Zigarette.

Aus einem Nachruf von Peer Steinbrück, Erschienen in “DER SPIEGEL Biografie” am 19. November 2015:

Helmut Schmidt sagte einmal, es würde ihm reichen, wenn auf seinem Grabstein stünde, dass er seine Sache anständig gemacht habe. Das war nicht kokett gemeint oder hanseatisches Understatement. Er wollte seine Pflicht tun, den deutschen Laden und das europäische Haus friedlich und prosperierend zusammenhalten. Sein Ding war es nicht zu beglücken oder die parteipolitische Wärmestube zu bedienen. Ihn trieben dieses Pflichtgefühl und der Sinn für Augenmaß an, was geht und was nicht geht. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Dies und Loki bestimmten sein langes Leben. Gern zitierte er die Losung unklarer Urheberschaft: Gott, gib mir die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich ändern kann, und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.

Helmut Schmidt ist tot. Aber als Vorbild eines Politikers mit Vernunft, Verantwortungsbereitschaft und Realitätssinn ist er nicht gestorben.

#SPD #Erinnerung #HelmutSchmidt

Kategorien
Fraktion Kreisebene NRW-SPD Ortsvereine SPD Stadtverband

Lindner entlassen

Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Streit hat nun ein Ende.

Der Bundeskanzler hat nach intensiven Verhandlungen den Koalitionspartnern einen Vorschlag präsentiert: neue Impulse für die Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze. Mehr Geld für Sicherheit und Unterstützung der Ukraine, die Senkung der Energiepreise und mehr Investitionen in unser Land. Dieser Weg ist konsequent und richtig. Er hätte leicht umgesetzt werden können, wenn alle Partner bereit gewesen wären, im Sinne des Landes zu entscheiden. Die Lindner-FDP war dazu nicht in der Lage.

Deutschland braucht Klarheit und Stabilität. Und in den kommenden Wochen verantwortungsvolle Entscheidungen, die langfristige Schäden verhindern: Deshalb streben wir einen geordneten Übergang zu vorgezogenen Neuwahlen im Frühjahr 2025 an. Bis dahin werden wir die Bundesregierung gemeinsam mit den Grünen weiter führen.