Mehr für Dich.

Beitragsautor Von Ralf
Veröffentlichungsdatum 11. Januar 2025
Keine Kommentare zu Mehr für Dich.

Mehr für Dich. Besser für Deutschland.

Heute wurde unser Regierungsprogramm verabschiedet.

Das ganzes Programm findest Du hier:
Wahlprogramm

Schlagwörter Wahlprogramm

Schreibe einen Kommentar Antwort abbrechen

Aktuelles

Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion
von SPD-Bundestagsfraktion am 30. Oktober 2025 um 12:00
Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 21. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein.
Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut!
von SPD-Bundestagsfraktion am 30. Oktober 2025 um 08:32
Der Bau-Turbo sorgt für eine echte Beschleunigung im Planungsrecht. Kommunen können ihn ab heute nutzen – unterstützt vom Bundesbauministerium mit Umsetzungslaboren und Fachberatung. Ein zentraler Schritt, um das Bauen günstiger und Wohnen wieder bezahlbar zu machen, sagt Esra Limbacher.
Digitalkonzerne zur Verantwortung ziehen
von SPD-Bundestagsfraktion am 21. Oktober 2025 um 12:36
Staatsminister Wolfram Weimer muss ein verfassungs- und europarechtskonformes Papier zur Plattformabgabe vorlegen. Ankündigungen reichen nicht; wir beraten, sobald ein konkreter Vorschlag vorliegt.
Wir müssen gesetzlich die Opferrechte stärken
von SPD-Bundestagsfraktion am 17. Oktober 2025 um 07:22
Am heutigen Montag übergeben Angehörige der NSU-Opfer eine Petition an Abgeordnete, in der sie den Ausschluss von Beate Zschäpe aus Aussteigerprogrammen fordern. Sonja Eichwede schließt sich ihnen an und fordert die Stärkung von Opferrechten.
Widerrufs-Button kommt, Schutz für Paketboten bleibt
von SPD-Bundestagsfraktion am 16. Oktober 2025 um 23:46
Bei Online-Bestellungen stärken wir die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Und Paketboten können sich weiter auf ihren sozialen Schutz verlassen.

Thema

Sicher und gerecht: So bringen wir Deutschland voran
von SPD-Bundestagsfraktion am 10. Oktober 2025 um 03:51
Der Bundestag hatte in dieser Woche eine prall gefüllte Tagesordnung. Viele wichtige Gesetzesvorhaben der Koalitionsfraktionen wurden beschlossen oder in 1. Lesung auf den Weg gebracht. Alles stand unter dem Motto: Deutschland sicher und gerecht voranbringen.
Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz
von SPD-Bundestagsfraktion am 30. September 2025 um 12:55
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige Infrastruktur zügig auszubauen, erklärt Mahmut Özdemir.
Mehr private Investitionen und mehr Jobs durch das Standortfördergesetz
von SPD-Bundestagsfraktion am 10. September 2025 um 15:18
Das Kabinett hat heute den Entwurf zum Standortfördergesetz beschlossen. Damit werden wichtige Impulse für mehr private Investitionen in den Wirtschaftsstandort Deutschland gesetzt. Das Gesetz soll bessere Bedingungen für Start-Ups und für Investitionen von Fonds in erneuerbare Energien und Infrastruktur schaffen, sowie zum Bürokratieabbau im Finanzmarktbereich beitragen, sagt Frauke Heiligenstadt.
Energiepreise senken, Wachstum fördern
von SPD-Bundestagsfraktion am 3. September 2025 um 14:29
Mit den Kabinettsbeschlüssen zur Senkung der Energiepreise setzen wir ein klares Signal für einen starken Industriestandort Deutschland und damit für die Sicherung von Jobs. Produzierende Unternehmen, die Land- und Forstwirtschaft sowie viele Handwerksbetriebe profitieren künftig von einer deutlich gesenkten Stromsteuer. Zusätzlich sorgt ein milliardenschwerer Zuschuss für die Übertragungsnetzkosten ab 2026 für spürbare Entlastung – sowohl für energieintensive Industrien als auch für private Haushalte, erklärt Armand Zorn.
Erhebliche Energiekostenentlastung
von SPD-Bundestagsfraktion am 3. September 2025 um 13:42
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes beschlossen. Wir bringen damit eine erhebliche Stromsteuerentlastung für mehr als 600.000 Unternehmen des produzierenden Gewerbes und der Land- und Forstwirtschaft auf den Weg. Wir modernisieren das Energie- und Stromsteuerrecht zugunsten von Elektromobilität und schaffen Bürokratie ab, erklärt Frauke Heiligenstadt.

NRWSPD NRWSPD - die SPD in Nordrhein-Westfalen

NRWSPD: »Wir haben verstanden«
von NRWSPD am 27. Oktober 2025 um 15:08
Mit einer selbstkritischen Bilanz und klaren Ansagen zur Erneuerung hat die NRWSPD nach den Herbstferien im Johannes-Rau-Haus ihre neue Kampagne »Wir haben verstanden« vorgestellt. Landesvorsitzende Sarah Philipp und Generalsekretär Frederick Cordes präsentieren den Auftakt zu einer umfassenden politischen und organisatorischen Neuausrichtung der Partei.
»Pläne der Landesregierung sind enttäuschend«
von NRWSPD am 21. Oktober 2025 um 14:40
Sarah Philipp zu den Plänen der Landesregierung zur Verteilung des Sondervermögens
Die NRWSPD trauert um Petra Kammerevert
von NRWSPD am 18. Oktober 2025 um 11:13
In der Nacht vom 17. auf den 18. Oktober ist die langjährige Europaabgeordnete und das ehemalige NRWSPD-Landesvorstandsmitglied Petra Kammerevert nach schwerer Krankheit verstorben. Dazu erklären Sarah Philipp und Achim Post,
Wir haben verstanden: Zeit für Ehrlichkeit und Veränderung
von NRWSPD am 13. Oktober 2025 um 09:20
Sarah Philipp und Achim Post zum Beschluss des Landesparteirats
Die NRWSPD trauert um Udo Schiefner
von NRWSPD am 10. Oktober 2025 um 16:39
Am 9. Oktober 2025 ist das langjährige SPD-Mitglied und ehemalige Bundestagsabgeordnete Udo Schiefner im Alter von 66 Jahren plötzlich und unerwartet verstorben. Dazu erklären Sarah Philippund Achim Post, Vorsitzende der

Pressemitteilungen

Istanbul-Konvention: Lettlands Rückzug ist ein fatales Signal
von SPD-Bundestagsfraktion am 30. Oktober 2025 um 23:00
Das Parlament in Lettland hat am Donnerstag für einen Austritt aus der Istanbul-Konvention gestimmt. Das ist ein Rückschritt für den Schutz von Frauen vor Gewalt, sagt Jasmina Hostert.
Fortschritt bei der Vaterschaftsanfechtung – Familienrecht muss weiterdenken
von SPD-Bundestagsfraktion am 28. Oktober 2025 um 23:00
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zur Reform der Vaterschaftsanfechtung setzt die Bundesregierung ein wichtiges familienrechtliches Signal. Der Gesetzentwurf stärkt die Rechte leiblicher Väter, stellt das Kindeswohl konsequent in den Mittelpunkt gerichtlicher Entscheidungen und schafft neue rechtliche Möglichkeiten für veränderte Familienkonstellationen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Schritt als notwendige Antwort auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts – und als Impuls für ein modernes Familienrecht, das der Lebensrealität von Kindern und Eltern gerecht wird, sagen Hakan Demir und Carmen Wegge.
Startschuss für ein neues Kapitel deutscher Forschungspolitik
von SPD-Bundestagsfraktion am 28. Oktober 2025 um 23:00
Mit der heutigen Auftaktveranstaltung startet die Hightech-Agenda Deutschland in die konkrete Umsetzung. Unser Ziel ist ambitioniert: Deutschland in zentralen Schlüsseltechnologien international wettbewerbsfähig machen und die Wissenschaft von der Grundlagenforschung bis in die Anwendung stärken, erklärt Holger Mann.
Olympia und Paralympics: Münchner Votum stärkt deutsche Bewerbung
von SPD-Bundestagsfraktion am 26. Oktober 2025 um 23:00
Die Münchnerinnen und Münchner haben sich mit klarer Mehrheit für eine Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele ausgesprochen. Das stärkt die deutschen Bewerbungsbestrebungen insgesamt – und damit auch die weiteren Interessenten Berlin, Hamburg und Rhein-Ruhr, sagen Sonja Eichwede und Bettina Lugk.
Die Maßnahmen der Koalition wirken
von SPD-Bundestagsfraktion am 22. Oktober 2025 um 22:00
Die Steuerschätzung geht von höheren Steuereinnahmen für Kommunen, Länder und den Bund aus. Das zeigt, dass die Investitionspolitik der Koalition erfolgreich ist: Sie schafft Wachstum. Dennoch braucht es weiterhin Strukturreformen, Konsolidierungsmaßnahmen sowie gemeinsame Kraftanstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen, sagen Thorsten Rudolph und Frauke Heiligenstadt.