Glosse zum Jahreswechsel

Beitragsautor Von Ralf
Veröffentlichungsdatum 29. Dezember 2023
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#geschwurbel
#umfassendekenntnissfreiheit
#spd

Ungeachtet dessen
wünschen wir Euch allen
einen guten Rutsch
ins neue Jahr 2024

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Aktuelles

Energiewende: Jetzt erst recht!
von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Mai 2026 um 13:25
Hier gelangen Sie zum Livestream. (Ab 18:30 Uhr)
E-Auto-Förderung jetzt beantragen
von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Mai 2026 um 07:38
Anträge zur E-Auto-Förderung können nun gestellt werden. Bei der Förderung gilt: Wer weniger verdient, bekommt mehr Unterstützung. Familien profitieren dabei von einem Extra-Bonus. Wir machen den Einstieg in die Elektromobilität bezahlbar und stärken gleichzeitig gute Jobs am Standort Deutschland, sagt Esra Limbacher.
Zulassungsstopp bei Integrationskursen abgewendet
von SPD-Bundestagsfraktion am 12. Mai 2026 um 12:04
Es wird künftig keine pauschalen Ablehnungen mehr für freiwillige Integrationskursteilnehmer geben. Stattdessen haben wir eine kontingentierte Öffnung für freiwillige Teilnahmen vor allem für ukrainische Geflüchtete und Unionsbürger, die wieder in Arbeit kommen sollen, erreicht. Für Personen im Asylverfahren stehen die Erstorientierungskurse als Integrationsangebot zur Verfügung, die ab November erheblich ausgebaut werden, erklären Sebastian Fiedler und Hakan Demir.
Städtebauförderung ist mehr als neue Plätze oder sanierte Gebäude
von SPD-Bundestagsfraktion am 8. Mai 2026 um 14:33
Die Städtebauförderung ist seit Jahrzehnten ein echtes Erfolgsmodell und eines der wichtigsten Instrumente für die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden, sagt Hendrik Bollmann.
Mehr Schutz vor häuslicher Gewalt
von SPD-Bundestagsfraktion am 8. Mai 2026 um 12:35
Mit der Reform des Gewaltschutzgesetzes wollen wir wie in Spanien die Anzahl an Femiziden deutlich senken. Deshalb führen wir die elektronische Aufenthaltsüberwachung mit Fußfesseln ein – sie warnt Betroffene in Echtzeit, wenn Annäherungsverbote nicht eingehalten werden. So kann die Polizei eingreifen, bevor es zu spät ist, sagt Carmen Wegge.

Thema

Energiewende: Jetzt erst recht!
von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Mai 2026 um 13:25
Hier gelangen Sie zum Livestream. (Ab 18:30 Uhr)
Wir entlasten schnell und spürbar
von SPD-Bundestagsfraktion am 1. Mai 2026 um 08:54
Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres Entlastungspakets umgesetzt werden.
Schnelle Entlastung und klare Regeln gegen Abzocke
von SPD-Bundestagsfraktion am 24. April 2026 um 13:06
Der Bundestag hat beschlossen, die Menschen in der Energiekrise schnell und spürbar zu entlasten. Mit niedrigeren Spritpreisen und einer steuerfreien Entlastungsprämie soll das Leben kurzfristig bezahlbarer werden. Zugleich gilt: Maßlose Krisenprofite dürfen nicht auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher gehen.
Klare Linie der Koalition: Entlastung, faire Regeln, mehr Gerechtigkeit
von SPD-Bundestagsfraktion am 13. April 2026 um 10:39
Die Koalition sorgt für spürbare Entlastung und stärkt die Gerechtigkeit vor allem für kleine und mittlere Einkommen, sagt Frauke Heiligenstadt.
Die konkreten Maßnahmen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sind richtig
von SPD-Bundestagsfraktion am 13. April 2026 um 10:19
Der Koalitionsausschuss hat wichtige Entscheidungen getroffen, um die Auswirkungen der Iran-Krise auf die Preise abzufedern. Die befristete Senkung der Energiesteuer entlastet zielgerichtet Pendlerinnen und Pendler und Unternehmen. Gleichzeitig stärken wir Arbeitnehmende mit einer steuerfreien Entlastungsprämie und schärfen das Kartellrecht weiter, um die Preisbildung der Mineralölkonzerne zu kontrollieren. Wir werden die getroffenen Entscheidungen jetzt so schnell wie möglich im Parlament umsetzen, sagt Armand Zorn.

NRWSPD NRWSPD - die SPD in Nordrhein-Westfalen

»Grünes Licht für Industriestrompreis ist ein wichtiges Signal für NRW«
von NRWSPD am 16. April 2026 um 15:08
Die EU-Kommission hat die Pläne der Bundesregierung für einen Industriestrompreis am heutigen Donnerstag gebilligt. Achim Post, NRWSPD-Vorsitzender, zur EU-Genehmigung.
»Berufstätige Familien profitieren von vereinbarten Entlastungen«
von NRWSPD am 13. April 2026 um 15:11
Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des Koalitionsausschusses am Wochenende (11. und 12.04.2026) auf Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie verschiedene Reformvorhaben geeinigt. Jochen Ott, designierter Spitzenkandidat der NRWSPD für die Landtagswahl 2027, zu den Ergebnissen.
Frederick Cordes: »Wüst duckt sich weg, während im Ministerium Menschen unter Druck zusammenbrechen«
von NRWSPD am 20. März 2026 um 16:16
In der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am 20.03.2026 hat die SPD-Fraktion Ministerpräsident Wüst aufgefordert, zu den schwerwiegenden Anschuldigungen gegen Landesministerin Ina Scharrenbach Stellung zu beziehen, die in einer Spiegel-Recherche am 19.03.2026 veröffentlich wurden. Der Ministerpräsident verzichtete darauf, das Wort zu ergreifen. Frederick Cordes, Generalsekretär der NRWSPD dazu.
Frederick Cordes: »Erklärung der Ministerin entkräftet die Vorwürfe nicht«
von NRWSPD am 19. März 2026 um 16:05
Frederick Cordes zur veröffentlichten Stellungnahme von Ministerin Scharrenbach
Frederick Cordes: »Vorwürfe zeichnen ein erschütterndes Bild über die Zustände im Ministerium«
von NRWSPD am 19. März 2026 um 11:48
Frederick Cordes zu den Spiegel-Enthüllungen zu Machtmissbrauchvorwürfen im Scharrenbach-Ministerium

Pressemitteilungen

Hightech-Agenda: Mit Roadmaps für neue Wertschöpfung und mehr Souveränität
von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Mai 2026 um 22:00
Zur Umsetzung der Hightech-Agenda Deutschland (HTAD) werden heute Roadmaps für sechs Schlüsseltechnologien vorgestellt. Sie konkretisieren mit klaren Meilensteinen die Ziele der Hightech-Agenda. Auf dieser Basis erfolgt die zielgerichtete Umsetzung, sagt Holger Mann.
Eine starke lokale Medienlandschaft für Bürger und Demokratie erhalten
von SPD-Bundestagsfraktion am 6. Mai 2026 um 22:00
Zur heutigen Debatte „Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung – Lokalmedien als unverzichtbarer Baustein unserer Demokratie“: Starke Lokalmedien sichern Meinungsvielfalt, Transparenz und demokratische Teilhabe vor Ort. Vor allem in Zeiten steigender Desinformation ist der unabhängige Journalismus wichtiger denn je, sagt Holger Mann.
Fortschritte für die High-Tech-Agenda
von SPD-Bundestagsfraktion am 5. Mai 2026 um 22:00
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung weitere konkrete Projekte der High-Tech-Agenda entsperrt. Mit der Unterstützung von High-Tech-Regionen wird die regionale Innovationsförderung gestärkt. Die Nationale Kohorte für Längsschnittstudien in der Gesundheitsforschung wird in der weiteren Digitalisierung substanziell unterstützt. Damit kommt die High-Tech-Agenda einen weiteren Schritt voran, erklärt Holger Mann.
Wir stärken den Diskriminierungsschutz
von SPD-Bundestagsfraktion am 5. Mai 2026 um 22:00
Pünktlich zum 20. Jubiläum des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hat die Bundesregierung heute notwendige Änderungen des wichtigsten Gesetzes für den Diskriminierungsschutz vorgelegt. Das Gesetz setzt EU-Vorgaben um, schließt Schutzlücken und erleichtert die Geltendmachung von Ansprüchen, sagen Lindh und Esken.
Berufsbildungsbericht 2026: Ausbildung als Motor für Fachkräfte sichern
von SPD-Bundestagsfraktion am 5. Mai 2026 um 22:00
Das Bundeskabinett hat heute den Berufsbildungsbericht 2026 beschlossen. Auch auf dem Ausbildungsmarkt beeinflusst die wirtschaftliche Entwicklung die Bilanz. Weniger Ausbildungsverträge und ein rückläufiges Angebot an Stellen treffen auf weiterhin hohe Nachfrage und wachsende Passungsprobleme. Die SPD-Fraktion will die Voraussetzungen für eine gute Ausbildung stärken, sagt Martin Rabanus.

Ungeachtet dessenwünschen wir Euch alleneinen guten Rutschins neue Jahr 2024

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