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Bilanz im Nationalpark Eifel nach 20 Jahren

  • rund 1,38 Millionen Besuchen im Jahr 2022-2023 (450.000 in 2007)
  • Tourismus Bruttoumsätze 76 Millionen EUR pro Jahr
    (46 Millionen EUR in 2014/2015)
  • Insgesamt leben in dem Schutzgebiet mehr als 11.300 Arten
  • gut beschildertes Wegenetz von insgesamt 240 Kilometern
  • Neben den hauptamtlichen Rangern unterstützen mehr als 100 ehrenamtlich tätige Waldführerinnen und Waldführer den Nationalpark
  • Hohe Akzeptanz und Zufriedenheit mit Nationalpark

Nationalpark Eifel feiert Gründung vor 20 Jahren mit Rekordzahlen

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Mit 5.998 gültigen Unterschriften ist das Quorum überschritten

Der Kreis Höxter teilt am 23.02.2024 mit:
Bei der verwaltungsrechtlichen Prüfung der Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren “JA! zu unserem Nationalpark Egge” durch den Kreis Höxter wurden bis Freitag, 23. Februar, 5.998 gültige Unterschriften gezählt. “Notwendig waren 5.806 gültige Unterschriften, um das erforderliche Quorum von fünf Prozent der Kommunalwahlberechtigten im Kreis Höxter zu erreichen”, erklärt die Leiterin der Abteilung Gemeinschaftsbüro Landrat, Clarissa Weber.

Die Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sieht vor, dass ein Bürgerbegehren in einem Kreis mit bis zu 200.000 Einwohnern von fünf Prozent der kommunalwahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger unterzeichnet sein muss (§ 23 KrO NRW). Maßgeblich ist die bei der letzten allgemeinen Kommunalwahl festgestellte Zahl der Wahlberechtigten.

Am 5. Februar hatten die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens vier Kartons mit Unterschriften an die Kreisverwaltung übergeben. Gültig sind nur Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die im Kreis Höxter kommunalwahlberechtigt sind. Von den bisher geprüften Unterschriften sind 493 Unterschriften ungültig (Stand vom 23. Februar 2024). “Abgeschlossen ist die Prüfung der Unterschriften zwar noch nicht, aber das erforderliche Quorum ist erfüllt”, sagt Weber. Der weitere Fahrplan stehe schon fest und sei durch die Kreisordnung für Nordrhein-Westfalen vorgegeben.

In seiner nächsten Sitzung – am Montag, 18. März 2024 – wird sich der Kreistag des Kreises Höxter mit dem Bürgerbegehren befassen. Zuerst wird über dessen Zulässigkeit hinsichtlich Form und Inhalt entschieden. Anschließend werden die Kreistagsmitglieder darüber beraten und entscheiden, ob sie dem Bürgerbegehren entsprechen werden oder nicht. In der Kreisordnung heißt es hierzu: Entspricht der Kreistag dem zulässigen Bürgerbegehren nicht, so ist innerhalb von drei Monaten nach der Entscheidung ein Bürgerentscheid durchzuführen. Entspricht der Kreistag dem Bürgerbegehren, so unterbleibt der Bürgerentscheid.

#glückaufNationalparkEgge

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Bündnis übergibt Unterschriften an den Kreis Höxter

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Ja! zum Nationalpark Egge“ sind überwältigt von der positiven Resonanz. „Der erste Schritt ist geschafft. Wir haben in nur 9 Wochen mehr als 9000 Unterschriften für das Bürgerbegehen gesammelt. Das sind ca. 60 % mehr als die notwendigen 5806 Unterschriften und fast 8% der Wahlberechtigten. Wir danken allen Sammlerinnen und Sammlern, die in den letzten Wochen mit viel Herzblut dieses Ergebnis ermöglicht haben. In vielen Gesprächen haben die zahlreichen Aktiven überzeugende Aufklärungsarbeit geleistet”, resümiert Benedikt Rasche, der am heutigen Montag gemeinsam mit Ulrich Kros und Burkhard Beinlich im Kreishaus in Höxter die gesammelten Listen überreichen wird.

Bündnis übergibt Unterschriften an den Kreis Höxter

“Als nächstes wird es an den Bürgerinnen und Bürgern liegen, dass sie sich dann gut informiert mit Herz und Sachverstand für ein “Ja” entscheiden. Ein “Ja” für nachhaltigen, großräumigen Naturschutz. Und ein “Ja” zu dieser einmaligen Entwicklungschance für unsere Region”, ergänzt Burkhard Beinlich.

„Dass bei überwiegend widrigen äußeren Bedingungen die Zielmarke des Bürgerbegehrens so grandios überschritten wurde, ist auch ein starkes Zeichen lebendiger Demokratie”, betont Ulrich Kros, der jetzt darauf hofft, dass der Kreistag die ablehnende Entscheidung zur Einrichtung eines Nationalparks vom Oktober 2023 überdenkt. Sollte der Kreistag jedoch wieder mehrheitlich gegen eine Bewerbung für den Nationalpark Egge votieren, folgt der Bürgerentscheid. „Die Unterstützerinnen und Unterstützer des Bürgerbegehrens haben mit ihren Unterschriften für diesen basisdemokratischen Bürgerentscheid votiert“, erklärt Benedikt Rasche. Damit wurde auch ein deutliches Zeichen der Zustimmung für einen Nationalpark in der Region gesetzt.

Kommt es zu einem Bürgerentscheid, rechnen die Organisatoren damit im späten Frühjahr. Im Kreis Höxter wird der Bürgerentscheid laut Satzung per Briefabstimmung erfolgen. Das bedeutet, dass alle Wahlberechtigten automatisch die Briefwahlunterlagen zugesandt bekommen.

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Zustimmung zum Nationalpark begeistert Förderverein

Mehr als 21.000 Menschen im Hochstift unterzeichnen die Bürgerbegehren

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2. Amtszeit für Frank-Walter Steinmeier

Hier hatten wir ein Bild gepostet (entliehen von der Seite spd.de 😉). Wir haben noch „dpa“ als Urheber drunter geschrieben – dachten damit sei es eigentlich gut. Pustekuchen. Es hat der dpa Picture-Alliance GmbH aus Frankfurt am Main gefallen, uns (kostenpflichtig, versteht sich) abzumahnen. Für die Seite www.spd.de haben wir wohl die Tantiemen bezahlt, was aber nicht gleich heißt, dass ca. 1500 SPD-Gliederungen, -Abgeordnete und -Funktionäre damit auch abgegolten wären. Dafür gab es jetzt nach eineinhalb Jahren die Quittung.

Wir danken der dpa Picture-Alliance GmbH dafür recht herzlich.

Wer das Bild jetzt trotzdem noch sehen möchte, also links steht Olaf mit ’nem Blumenstrauß (grünes Tütchen drumgewickelt), er gratuliert Frank-Walter zur 2. Amtszeit, der steht übrigens rechts und beide haben einen blauen Anzug an, tragen eine zu Corona-Zeiten übliche Maske (Farbe schwarz – gab’s die eigentlich nicht in rot?) 🤔. Ach ja – und die beiden lächeln sich dabei auch noch an, wobei ich bei Olaf unter der Maske nicht genau erkennen kann, ob es sich vielleicht sogar um ein „schlumpfiges Grinsen“ handelt (Zwinkersmilie). Also nochmal – wer dieses Foto wirklich sehen möchte, der klicke auf den folgenden Link: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/herzlichen-glueckwunsch-frank-walter-steinmeier/13/02/2022

@Kevin: Das nächste Mal machst Du selber Fotos, wa? 😎

Herzliche Grüße

Ralf Hake

Frank-Walter Steinmeier hat unserem Land in den letzten Jahren große Dienste erwiesen und ist heute in der 17. Bundesversammlung mit großer Mehrheit für weitere fünf Jahre zu unserem Staatsoberhaupt gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch, Herr Bundespräsident!

Was für eine bemerkenswerte, starke und tief empfundene Würdigung unserer Demokratie diese Antrittsrede war. Und genau darum, ist Frank-Walter Steinmeier der richtige Bundespräsident für unser Land.

Wer sie lesen möchte: Antrittsrede zur 2. Amtszeit – Frank-Walter Steinmeier