Beim Kreis Höxter liegen derzeit 56 Anträge für Vorhaben in den Konzentrationszonen von Willebadessen vor.
Übersichtskarte Windenergieanlagen im Stadtgebiet von Willebadessen
Kategorie: Kreisebene
Nationalpark-Wald fördert Privatwald und umgekehrt: Starker Naturschutz für Ostwestfalen!
Natur und Mensch – Prof. Dr. Bernd Gerken
Film 2 der Reihe Ideen zum Nationalpark Egge
Aufnahme am 20. Februar 2024
#biodiversität #nationalparkegge #findungsprozess #irrsinnsplanung #sowiesodagegen #naturschutz #wollenwirnicht #brauchenwirnicht
Letzte Woche hat Dmytro Kuleba, der ukrainische Außenminister, diese und andere Nachrichten unserem Wirtschaftsminister Robert Habeck gezeigt. Nachrichten an Soldaten, von ukrainischen Müttern, Vätern, Frauen, Kindern, Freunden. Die letzten Nachrichten. Unzählige.
Heute ist der Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine zwei Jahre her. Wir denken an die Toten, Verwundeten, Trauernden. Opfer eines sinnlosen, imperialistischen Krieges. Jede letzte Nachricht ist eine zu viel.
Verwaltungsrechtliche Prüfung durch den Kreis Höxter fast abgeschlossen
Der Kreis Höxter teilt am 23.02.2024 mit:
Bei der verwaltungsrechtlichen Prüfung der Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren “JA! zu unserem Nationalpark Egge” durch den Kreis Höxter wurden bis Freitag, 23. Februar, 5.998 gültige Unterschriften gezählt. “Notwendig waren 5.806 gültige Unterschriften, um das erforderliche Quorum von fünf Prozent der Kommunalwahlberechtigten im Kreis Höxter zu erreichen”, erklärt die Leiterin der Abteilung Gemeinschaftsbüro Landrat, Clarissa Weber.
Die Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sieht vor, dass ein Bürgerbegehren in einem Kreis mit bis zu 200.000 Einwohnern von fünf Prozent der kommunalwahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger unterzeichnet sein muss (§ 23 KrO NRW). Maßgeblich ist die bei der letzten allgemeinen Kommunalwahl festgestellte Zahl der Wahlberechtigten.
Am 5. Februar hatten die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens vier Kartons mit Unterschriften an die Kreisverwaltung übergeben. Gültig sind nur Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die im Kreis Höxter kommunalwahlberechtigt sind. Von den bisher geprüften Unterschriften sind 493 Unterschriften ungültig (Stand vom 23. Februar 2024). “Abgeschlossen ist die Prüfung der Unterschriften zwar noch nicht, aber das erforderliche Quorum ist erfüllt”, sagt Weber. Der weitere Fahrplan stehe schon fest und sei durch die Kreisordnung für Nordrhein-Westfalen vorgegeben.
In seiner nächsten Sitzung – am Montag, 18. März 2024 – wird sich der Kreistag des Kreises Höxter mit dem Bürgerbegehren befassen. Zuerst wird über dessen Zulässigkeit hinsichtlich Form und Inhalt entschieden. Anschließend werden die Kreistagsmitglieder darüber beraten und entscheiden, ob sie dem Bürgerbegehren entsprechen werden oder nicht. In der Kreisordnung heißt es hierzu: Entspricht der Kreistag dem zulässigen Bürgerbegehren nicht, so ist innerhalb von drei Monaten nach der Entscheidung ein Bürgerentscheid durchzuführen. Entspricht der Kreistag dem Bürgerbegehren, so unterbleibt der Bürgerentscheid.
#glückaufNationalparkEgge
Im Koalitionsvertrag (Landesregierung NRW) haben sich die regierungstragenden Parteien darauf verständigt, die Biodiversitätskrise wirksam zu bekämpfen und in allen Politikfeldern mitzudenken. Dazu zählt auch, dass ein zweiter Nationalpark ausgewiesen werden soll und dazu ein Interessenbekundungsprozess initiiert wird. Dieser Prozess soll bis Ende des ersten Quartals 2024 laufen.
Stand heute wurde das in unseren Kreisen unterschiedlich umgesetzt.
Wir haben mal nach dem Stichwort “Findungsprozess” gesucht.
Das ergibt die Suche im Kreis Höxter:
Das Ergebnis der Suche im Kreis Paderborn:
Und im Kreis Lippe finden wie dieses:
Hier kann sich jeder selbst ein Bild machen.
Kleiner Tipp: Die Informationen des Kreises Lippe sind in weiten Teilen analog für die beiden anderen Kreise genauso gültig. 😉