Kategorien
Fraktion Ortsvereine Stadtverband

Halleluja

Osterfreude ist, wenn beim Gloria der Osternacht die Orgel wieder einsetzt, wenn das Osterhalleluja ertönt, die Glocken festlich läuten!

Ostern.

Ostern.
Kategorien
Fraktion Kreisebene Ortsvereine Stadtverband

Klausurtagung der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willebadessen traf sich heute im Tennisheim Engar, um den Haushaltsentwurf 2024 zu beraten – in der Ratssitzung am Donnerstag, 21. März 2024 soll er beschlossen werden. Anlass zu „Freudentränen“ gab es nicht. Der Bürgermeister Norbert Hofnagel und die Fachbereichsleiter der Verwaltung sind unserer Einladung gefolgt und konnten uns Fragen zum Haushaltsentwurf beantworten.

Mit einer Entnahme von über 1,8 Millionen EUR aus der allgemeinen Rücklage gelingt es uns gerade noch, die notwendigen Maßnahmen zu finanzieren. Ob das im nächsten Jahr auch noch funktionieren wird, ist äußerst fraglich. Fakt ist, dass wir nicht erst seit diesem Jahr dabei sind, unser Eigenkapital zu „verfrühstücken“ – wir leben von der Substanz. Die Endlichkeit dieses Vorgehens ist absehbar.

Klausurtagung der SPD-Fraktion

Auch die stetig steigende Kreisumlage, trägt nicht zur Verbesserung der Situation bei. Alles was hilft, Einnahmen zu generieren, ist uns willkommen. Denkverbote sollten wir uns nicht auferlegen. Erträge durch den Ausbau der Windenergie wären also nicht völlig falsch. Und ja, auch ein möglicher Nationalpark Egge könnte unsere wirtschaftliche Situation deutlich verbessern.

Am Montag, 18. März 2024 berät der Kreistag in Höxter und in Paderborn zu diesem Thema. Resultierend aus dem Ergebnis dieser Beratungen, besteht die Möglichkeit, dass es in beiden Kreisen einen Bürgerentscheid geben wird.

#Haushaltsberatungen #Defizit #Kreisumlage #Windkraft #Nationalpark #Bürgereintscheid #SPD

Kategorien
Fraktion Kreisebene NRW-SPD Ortsvereine SPD Stadtverband

Jede letzte Nachricht ist eine zu viel

Letzte Woche hat Dmytro Kuleba, der ukrainische Außenminister, diese und andere Nachrichten unserem Wirtschaftsminister Robert Habeck gezeigt. Nachrichten an Soldaten, von ukrainischen Müttern, Vätern, Frauen, Kindern, Freunden. Die letzten Nachrichten. Unzählige.

Heute ist der Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine zwei Jahre her. Wir denken an die Toten, Verwundeten, Trauernden. Opfer eines sinnlosen, imperialistischen Krieges. Jede letzte Nachricht ist eine zu viel.

Kategorien
Fraktion Kreisebene Ortsvereine Stadtverband

Bündnis übergibt Unterschriften an den Kreis Höxter

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Ja! zum Nationalpark Egge“ sind überwältigt von der positiven Resonanz. „Der erste Schritt ist geschafft. Wir haben in nur 9 Wochen mehr als 9000 Unterschriften für das Bürgerbegehen gesammelt. Das sind ca. 60 % mehr als die notwendigen 5806 Unterschriften und fast 8% der Wahlberechtigten. Wir danken allen Sammlerinnen und Sammlern, die in den letzten Wochen mit viel Herzblut dieses Ergebnis ermöglicht haben. In vielen Gesprächen haben die zahlreichen Aktiven überzeugende Aufklärungsarbeit geleistet”, resümiert Benedikt Rasche, der am heutigen Montag gemeinsam mit Ulrich Kros und Burkhard Beinlich im Kreishaus in Höxter die gesammelten Listen überreichen wird.

Bündnis übergibt Unterschriften an den Kreis Höxter

“Als nächstes wird es an den Bürgerinnen und Bürgern liegen, dass sie sich dann gut informiert mit Herz und Sachverstand für ein “Ja” entscheiden. Ein “Ja” für nachhaltigen, großräumigen Naturschutz. Und ein “Ja” zu dieser einmaligen Entwicklungschance für unsere Region”, ergänzt Burkhard Beinlich.

„Dass bei überwiegend widrigen äußeren Bedingungen die Zielmarke des Bürgerbegehrens so grandios überschritten wurde, ist auch ein starkes Zeichen lebendiger Demokratie”, betont Ulrich Kros, der jetzt darauf hofft, dass der Kreistag die ablehnende Entscheidung zur Einrichtung eines Nationalparks vom Oktober 2023 überdenkt. Sollte der Kreistag jedoch wieder mehrheitlich gegen eine Bewerbung für den Nationalpark Egge votieren, folgt der Bürgerentscheid. „Die Unterstützerinnen und Unterstützer des Bürgerbegehrens haben mit ihren Unterschriften für diesen basisdemokratischen Bürgerentscheid votiert“, erklärt Benedikt Rasche. Damit wurde auch ein deutliches Zeichen der Zustimmung für einen Nationalpark in der Region gesetzt.

Kommt es zu einem Bürgerentscheid, rechnen die Organisatoren damit im späten Frühjahr. Im Kreis Höxter wird der Bürgerentscheid laut Satzung per Briefabstimmung erfolgen. Das bedeutet, dass alle Wahlberechtigten automatisch die Briefwahlunterlagen zugesandt bekommen.

#NationalparkEgge #Egge #Mitbestimmung #SagJaZumNationalparkEgge #wildlife #Nationalparks #Natur #unsereegge #Erholung #Nationalpark #nationalparkowl #b90gruene #spd

Zustimmung zum Nationalpark begeistert Förderverein

Mehr als 21.000 Menschen im Hochstift unterzeichnen die Bürgerbegehren

Kategorien
Fraktion Kreisebene Ortsvereine Stadtverband

Wir stehen auf für Demokratie und Toleranz

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben sich seit über 160 Jahren für Demokratie in Deutschland eingesetzt. Täglich neu. Und das ist auch heute wieder notwendig, denn rechtsextreme „Masterpläne“, aufgedeckt durch das Recherchenetzwerk CORRECTIV, erinnern an die dunkelsten Stunden der deutschen Geschichte.

Was wir in den letzten Tagen über die Berichterstattung wahrgenommen haben, lässt uns Hoffnung schöpfen. Überall im ganzen Land gehen hunderttausende Menschen auf die Straße gegen rechts und für unsere Demokratie. Ob in Hamburg, Köln, Erfurt, München oder Paderborn. Wir stehen als demokratische Mitte gemeinsam auf und zeigen: In Deutschland ist kein Platz für Deportationspläne der AfD, rechte Umsturzfantasien, Hetze und Rassismus. Unser Land ist vielfältig, unser Land ist geprägt von Solidarität und Menschlichkeit. Wir lassen uns das nicht wegnehmen. Wir sind mehr!

Die Lage ist ernst – und nicht erst seit gestern, sondern zunehmend und schon lange. Nazis, Rechtsextreme und Faschisten sind eine reale Bedrohung für unser Land und du kannst etwas dagegen tun. Wir müssen jetzt alle gemeinsam laut werden und dagegenhalten. Wir haben uns als Deutschland geschworen: „Nie wieder.“ Nie wieder schauen wir weg. Nie wieder hat kein Schlussdatum, nie wieder ist eine Haltung.

Am Wochenende findet eine Kundgebung für Demokratie und Toleranz auch in Warburg statt. Wir kämpfen gemeinsam für eine offene Gesellschaft! Treffpunkt ist um 11.00 Uhr auf dem Schützenplatz in Warburg.

#gegenrechts #gegenhalten #wirsindmehr #niewieder

Kundgebung für Demokratie und Toleranz auch in Warburg

PS: Der 27. Januar ist auch der Tag der Befreiung von Auschwitz – ein Gedenktag. Gedenken und Nachdenken über die Vergangenheit schaffen Orientierung für die Zukunft. Die beste Versicherung gegen Völkerhass, Totalitarismus, Faschismus und Nationalsozialismus ist und bleibt die Erinnerung an die Geschichte und die aktive Auseinandersetzung mit dem Geschehenen. 2024 jährt sich die Befreiung des KZ Auschwitz zum 79. Mal.