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Wir stehen auf für Demokratie und Toleranz

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben sich seit über 160 Jahren für Demokratie in Deutschland eingesetzt. Täglich neu. Und das ist auch heute wieder notwendig, denn rechtsextreme „Masterpläne“, aufgedeckt durch das Recherchenetzwerk CORRECTIV, erinnern an die dunkelsten Stunden der deutschen Geschichte.

Was wir in den letzten Tagen über die Berichterstattung wahrgenommen haben, lässt uns Hoffnung schöpfen. Überall im ganzen Land gehen hunderttausende Menschen auf die Straße gegen rechts und für unsere Demokratie. Ob in Hamburg, Köln, Erfurt, München oder Paderborn. Wir stehen als demokratische Mitte gemeinsam auf und zeigen: In Deutschland ist kein Platz für Deportationspläne der AfD, rechte Umsturzfantasien, Hetze und Rassismus. Unser Land ist vielfältig, unser Land ist geprägt von Solidarität und Menschlichkeit. Wir lassen uns das nicht wegnehmen. Wir sind mehr!

Die Lage ist ernst – und nicht erst seit gestern, sondern zunehmend und schon lange. Nazis, Rechtsextreme und Faschisten sind eine reale Bedrohung für unser Land und du kannst etwas dagegen tun. Wir müssen jetzt alle gemeinsam laut werden und dagegenhalten. Wir haben uns als Deutschland geschworen: „Nie wieder.“ Nie wieder schauen wir weg. Nie wieder hat kein Schlussdatum, nie wieder ist eine Haltung.

Am Wochenende findet eine Kundgebung für Demokratie und Toleranz auch in Warburg statt. Wir kämpfen gemeinsam für eine offene Gesellschaft! Treffpunkt ist um 11.00 Uhr auf dem Schützenplatz in Warburg.

#gegenrechts #gegenhalten #wirsindmehr #niewieder

Kundgebung für Demokratie und Toleranz auch in Warburg

PS: Der 27. Januar ist auch der Tag der Befreiung von Auschwitz – ein Gedenktag. Gedenken und Nachdenken über die Vergangenheit schaffen Orientierung für die Zukunft. Die beste Versicherung gegen Völkerhass, Totalitarismus, Faschismus und Nationalsozialismus ist und bleibt die Erinnerung an die Geschichte und die aktive Auseinandersetzung mit dem Geschehenen. 2024 jährt sich die Befreiung des KZ Auschwitz zum 79. Mal.

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Windkraftausbau NRW

Heute war auf der Titelseite der Neuen Westfälischen zu lesen, wohin die Reise mit dem Ausbau der Windkraft in unserer Region gehen könnte.

Der Chef des Landesverband Erneuerbare Energien NRW (LEE NRW), Hans-Josef Vogel sagt, es sei unverzichtbar, mit der anstehenden Überarbeitung der Regionalpläne, genügend geeignete Flächen rechtssicher auszuweisen. Weiter sagt Vogel: „Es sorgt für Verunsicherungen und ist deshalb wenig hilfreich, wenn in ersten Entwürfen durch die Hintertür die überflüssige 1.000-Meter-Abstandsregelung wieder eingeführt werden soll.“

Wir in der SPD-Fraktion sind davon überzeugt, dass der von uns mit verabschiedete Teilflächennutzungsplan die Bürgerinnen und Bürger in Willebadessen, ohne eine Zweiklassengesellschaft, wirksam schützt, wir weiterhin als Kommune handlungsfähig bleiben und sind gespannt, wie die Abstandswerte im noch zu erstellenden Regionalplan, bei den Kommunen aussehen werden, die keine eigene Planung erstellt bzw. eingereicht haben.

Windkraftausbau hinkt in NRW Zielen hinterher

Neue Westfälische vom 17.01.2024: Windkraftausbau hinkt in NRW Zielen hinterher

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Faktencheck zum anonymen Flyer

Zur Jahreswende wurden in die Briefkästen im Stadtgebiet anonyme Flyer verteilt. Hierzu haben wir, die SPD-Fraktion, gemeinsam mit der CDU-Fraktion, folgende Antwort verfasst:

Faktencheck Windenergieanlagen Willebadessen
Faktencheck Windenergieanlagen Willebadessen

Faktencheck zum anonymen Flyer

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Neujahr 2024

Wir begrüßen das neue Jahr 2024. Das vergangene Jahr war zweifellos mit vielen Herausforderungen und Veränderungen verbunden.

Einige schauen voll Sorge in die Zukunft und manche Sachthemen werden sehr kontrovers diskutiert. So werden uns Themen wie die Windkraft, der mögliche Egge-Nationalpark und auch die Veränderungen in der Subventions-Politik weiterhin beschäftigen.

In Zeiten wie diesen, in denen die Welt mit Unsicherheit und Veränderungen konfrontiert ist, ist es umso wichtiger, dass wir als Gemeinschaft zusammenhalten. Wir müssen uns gegenseitig unterstützen, ermutigen und inspirieren. Das neue Jahr bietet uns die Möglichkeit, neue Wege zu gehen, neue Ziele zu setzen und neue Erfolge zu feiern. Nutzen wir diese Chance, um unseren kommunalen Auftritt weiterzuentwickeln und zu stärken.

Wir wünschen Euch allen und Euren Familien ein gesundes, glückliches und erfolgreiches neues Jahr, voller Freude und Zusammenhalt.

SPD-Stadtverband Willebadessen

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Glosse zum Jahreswechsel

#geschwurbel
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